Im Zuge der Diskussionen zur „Zeitenwende“ warnt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor einem Rückfall in alte Muster. Bei der Digitalmesse „Republica“ äußert er den Skeptizismus, ob nach einem „vorübergehenden Momentum von zwei Jahren disruptiver Störung“ eine Rückkehr in das „alte Normal“ droht.
Habeck: Rückkehr in altes Normal vermeiden
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) äußerte Bedenken hinsichtlich einer drohenden Rückkehr in gewohnte Muster nach der gegenwärtigen Phase disruptiver Veränderungen. Dies machte er auf der „Republica“ deutlich, einer Messe für digitale Themen. Er bezeichnete die Rückkehr in das „alte Normal“ als „alte normale Bräsigkeit“, einschließlich fehlender digitaler Infrastruktur und veralteter Technologien wie Faxgeräten.
Neuorientierung in politischen Prozessen
Habeck betonte, dass der Begriff „Zeitenwende“ nicht einen militärischen Konflikt im Donbass bezeichnet, sondern eine grundlegende Änderung der Prämisse politischen Handelns. Mehr noch, es sei notwendig, die bisherigen Grundlagen politischen und wirtschaftlichen Handelns von 15 oder 20 Jahren zu überdenken. „Die Ernsthaftigkeit der politischen Debatte gebietet es, darüber reden zu müssen“, erklärte Habeck.
Es sei daher unabdingbar, das Vertrauen in ewig globale, offene Märkte, den Föderalismus in Deutschland, die europäischen Zulassungsverfahren und auch fiskalpolitische Regeln zu hinterfragen. Diese Faktoren gelten als Eckpfeiler der bisherigen politischen und wirtschaftlichen Ordnung, könnten jedoch nicht als unveränderlich angesehen werden. Habeck fordert somit einen Wandel in der Wahrnehmung und Behandlung dieser zentralen Aspekte.
