Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) warnt vor einem leichtfertigen Risiko eines Koalitionsbruches und unterstreicht die Pflicht der Ampel-Regierung, ihre Arbeit zu erledigen. Zur Diskussion um die Kanzlerkandidatur der Grünen äußert er sich nur vage und nimmt eine umstrittene Äußerung über die Wahlchancen der Grünen zurück.
Fokus auf Stabilität
Robert Habeck warnte vor einem möglichen Koalitionsbruch innerhalb der Ampel-Regierung in einem Interview mit der Funke-Mediengruppe. “Ein leichtfertiges Spielen mit Neuwahl verbietet sich”, betonte der grüne Politiker. “Nicht umsonst steht im Grundgesetz, dass ein Bundestag für vier Jahre gewählt wird.” Die koalitionäre Pflicht bestehe darin, den eigenen Job zu machen – “mit Kraft, Konzentration und dem Willen, Dinge hinzukriegen”.
Übergangsregierung?
Habeck stellte außerdem die Aussage des Grünen-Chefs Omid Nouripour in ein anderes Licht, der die Ampelkoalition als Übergangsregierung bezeichnet hatte. “Nouripour habe dabei ‘über die Zeit nach Ende der Merkel-Ära gesprochen'”, so Habeck. Die Ampelkoalition habe die Aufgabe, die unterlassenen Entscheidungen der Merkel-Zeit nachzuholen. “Niemand kann sagen, wie der politische Zieleinlauf im September 2025 sein wird”, kommentierte er zur Frage nach einer möglichen Ampel-Ära.
Keine Aussage zur Kanzlerkandidatur
Auf die Frage, ob er als Kanzlerkandidat der Grünen antreten wolle, gab sich Habeck bedeckt. “Ich bin für vier Jahre als Minister gewählt. Der Wahlkampf wird zu einem späteren Zeitpunkt geführt”, sagte er. Ob die Grünen für die nächste Bundestagswahl überhaupt einen Kanzlerkandidaten aufstellen würden, blieb offen.
Korrektur umstrittener Äußerung
Zusätzlich korrigierte Habeck eine umstrittene Bemerkung, die er in einem Podcast über die Wahlchancen der Grünen gemacht hatte. Man müsse nicht nur “einen Elfmeter reinbringen”, sondern man werde “eingewechselt und es steht 4:0 gegen Dich”. Habeck machte klar, dass er seine Verantwortung nicht verleugnen wolle. “Ich sehe, dass die Ampelregierung, meine Partei und auch meine Person an Vertrauen verloren haben. Wie können wir diese Scharte auswetzen? Wie können wir Vertrauen zurückgewinnen? Das ist die Aufgabe”, so der Vizekanzler abschließend.
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