Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose verteidigt und hält sie für eine wirksame Maßnahme bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Er bezieht sich dabei auf die Meinung von Wirtschafts- und Arbeitswissenschaftlern. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war hingegen skeptischer.
Habecks Verteidigung der Arbeitslosenprämie
Robert Habeck reagierte in der Sendung „RTL Direkt“ auf eine skeptische Äußerung von Bundeskanzler Olaf Scholz bezüglich der Wirksamkeit der 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose. Scholz hatte erklärt: „Es gibt viele in der Diskussion, die sagen: Das bringt`s. Ich habe gesagt: Vielleicht nicht, aber schaden tut es auch nicht weiter.“
Habeck hingegen betonte, dass die Unterstützung der Prämie auch von Wirtschafts- und Arbeitswissenschaftlern komme. „Die vielen, die sagen: Das bringt’s, das sind die Wirtschafts- und Arbeitswissenschaftler, und zwar auch die Konservativen. Alle sagen, wir könnten damit die Arbeitslosigkeit um ungefähr 100.000 Menschen reduzieren“, so der Grünen-Politiker.
Kritik und Pragmatismus
Der Minister äußerte Verständnis für die Kritik an der Prämie, argumentierte jedoch, dass das Hauptziel sei, Menschen aus der Arbeitslosigkeit in Arbeit zu bringen. Er sagte: „Es wird wirken, es ist pragmatisch und es ist praktisch.“
Politische Zukunft und Wahlkampf
Auf die Frage, ob er bei den nächsten Wahlen gegen Scholz antreten will, antwortete Habeck, dass sein Hauptaugenmerk aktuell auf der Regierungsarbeit liege. „Wenn der Wahlkampf dann vielleicht mal zwei oder drei Monate hart geführt wird, dann ist das immer noch lang genug. Also, deswegen halte ich meine Karten enger am Körper“, so der Wirtschaftsminister.
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