Die Nachtsitzung zum Haushalt mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) trotz Kritik verteidigt. Er bezeichnete das nächtliche Diskutieren und Ringen als notwendiges Ritual und sprach von einem „super“ Ergebnis – obwohl die Koalition ursprünglich auf diese späten Sonderschichten verzichten wollte.
Verteidigung der Nachtsitzung
Robert Habeck (Grüne) äußerte sich am Freitag gegenüber den Sendern RTL und ntv zur Nachtsitzung zum Haushalt, die in der vergangenen Nacht stattgefunden hatte. Den vermeintlichen Widerspruch, dass man sich eigentlich vorgenommen hatte, Nachtarbeit zu vermeiden und trotzdem dazu kam, rechtfertigte der Bundeswirtschaftsminister: „Natürlich ist man nicht besser, wenn man müde ist“, sagte er. „Ich habe mir auch oder wir haben uns fest vorgenommen, das nicht zu tun. Aber irgendwie braucht es dieses Ritual, bis auf den letzten Drücker miteinander zu diskutieren und zu ringen.“
Der Vizekanzler führte weiter aus, dass es ihm zwar „albern“ vorkomme, dies zuzugeben, aber unabhängig davon sei das Ergebnis der Sitzung „super“ geworden.
Entscheidung gegen nächtliche Sonderschichten
Die Große Koalition hatte zuvor beschlossen, auf nächtliche Sonderarbeitsschichten zu verzichten. Trotz dieses Beschlusses kam es zur Nachtsitzung, in der der Haushalt diskutiert und ausgearbeitet wurde. Dieser Widerspruch scheint nun eine Diskussion über die Notwendigkeit und Produktivität von Nachtarbeit in der Politik auszulösen.
