Während seines Besuchs in Kiew bezeichnet Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die militärische Niederlage der Ukraine als unwahrscheinlich und äußert die Hoffnung auf Fortschritte in den Verhandlungen über US-Hilfen. Er bekräftigt außerdem die Notwendigkeit, dass Deutschland wachsam gegenüber möglichen russischen Sabotageversuchen bleibt.
Keine Niederlage der Ukraine in Sicht
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) äußerte sich zuversichtlich hinsichtlich der aktuellen Lage in der Ukraine. „Es ist eine ernste Situation, das ist auch allen bewusst, aber es passiert jetzt sehr viel“, sagte er den Sendern RTL und ntv während seines Besuchs in Kiew.
Auf die Frage, ob die Ukraine gerade den Krieg gegen Russland verliere, antwortete Habeck: „Wir müssen der Ukraine helfen, möglichst schnell möglichst viele Waffen zu bekommen und dann kann Ihre Frage klar verneint werden.“ Der Minister betonte, dass die Bundesregierung ihre Entscheidung, weitere Luftabwehrsysteme zu liefern, unabhängig von anderen Ländern getroffen habe. „Wir gehen erst mal voran“, sagte er. „Andere Länder ziehen jetzt hoffentlich mit.“
Verhandlungen in den USA und mögliche Sabotageakte
Habeck verweist auf die fortlaufenden Gespräche in den Vereinigten Staaten und die Notwendigkeit, diese zu einem Abschluss zu bringen. „Jetzt endlich mal zu einem Abschluss kommen, das wäre ein wichtiges Signal“, so Habeck.
Des Weiteren äußerte er sich zu den vor kurzem erfolgten Festnahmen in Bayern, bei denen zwei Männer, die für Russland Sabotageakte in Deutschland vorbereitet haben sollen, verhaftet wurden. „Ehrlicherweise dürfen wir darüber nicht erstaunt sein, dass Russland bereit ist, alle Mittel einzusetzen, auch in Deutschland, die Ukraine zu schwächen.“, sagte der Minister.
Bedeutung für Deutschland
Habeck betonte die Bedeutung dieser Situation für Deutschland und das Risiko, dass Russland versucht, liberale Demokratien zu untergraben. „Putin will nicht, dass ein Land eine liberale Demokratie bekommt, weil das dann wiederum sein Regime bedroht.“ Daher müsse Deutschland „wachsam und achtsam“ sein.
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