Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) präsentiert seine Pläne für eine Modernisierungsagenda, wobei er das Volumen des beabsichtigten Investitionsfonds offenlässt. Seine Absicht besteht darin, einen „atmenden“ Fonds zu erschaffen, der in großem Umfang über viele Jahre verteilt genutzt wird.
Habecks geplante Modernisierungsagenda
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) präsentierte am Mittwochmittag in Berlin seine Pläne für eine „Modernisierungsagenda“. Allerdings blieb er im Hinblick auf die genaue Summe für den vorgesehenen Investitionsfonds unbestimmt. „Ich habe mit Absicht kein Volumen errechnet, um die Möglichkeit für Beiträge zu schaffen“, erklärte er.
Obwohl keine konkrete Summe genannt wurde, verwies Habeck auf Berechnungen vom Bundesverband der Deutschen Industrie, die eine mittlere dreistellige Milliardenzahl für die nächsten Jahre vorsehen. „Also wir reden hier schon von einem großen Volumen, das allerdings dann über viele Jahre verausgabt wird“, betonte der Minister.
Die Struktur des geplanten Investitionsfonds
Wie Habeck erläuterte, würde die Anwendung des Fonds Zeit benötigen. „Denn bis alle Autobahnen und alle Schulen saniert sind, wird es ja ein bisschen dauern und jetzt wäre dann zu bereden, was darstellbar ist, wie lange solche Fonds laufen sollen.“ Es handle sich dabei um „atmende Systeme“ und Habeck stellte klar, dass die erste Frage nicht die endgültige Summe des Fonds sei, sondern dessen Struktur und Laufzeit.
Details zur geplanten Investitionsprämie
In seinem Papier legte Habeck dar, wie er die Unterstützung von Investitionen plant. Ausgenommen von Gebäudeinvestitionen, sollten alle Investitionen von Unternehmen mit einer „unbürokratischen Investitionsprämie von zehn Prozent“ gefördert werden. Diese Prämie soll mit der Steuerschuld des Unternehmens verrechnet werden. Auch neu gegründete Betriebe sollen davon profitieren.
Der Minister äußerte die Intention, einen „Deutschlandfonds“ zur Vorfinanzierung dieser Prämie zu gründen. Habeck betonte, dass er „keine andere realpolitische Möglichkeit“ sehe und hoffte, dass dieser Fondsvorschlag auch für diejenigen, die auf einer strikten Einhaltung der Schuldenbremse bestehen, einen „gangbaren Weg“ darstellt. Es handele sich um eine begrenzte Verabredung und nicht um eine grundsätzliche Debatte zur Schuldenbremse, so Habeck abschließend.
