Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) muss sich kommenden Mittwoch vor dem Haushaltsausschuss zu der Insolvenz des schwedischen Batterieherstellers Northvolt und den möglichen damit verbundenen Kreditausfällen der KfW-Bank erklären. Diese Information geht aus einem Bericht der “Bild” hervor, nach dem der CDU-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Andreas Mattfeldt Habeck zu der Ausschusssitzung eingeladen hat.
Feststellung der Schuldfrage
Andreas Mattfeldt wirft Habeck vor, in dieser Angelegenheit unsachgemäß gehandelt zu haben. “Der entstandene Schaden für die Steuerzahler sprengt jede Größenordnung”, sagte Mattfeldt laut “Bild”-Bericht und fügte hinzu: “Es macht mich fassungslos, wie dilettantisch Habeck hier agiert hat.”
Klärungsbedarf bei der Unterstützung von Northvolt
Der CDU-Politiker fordert von Habeck nicht nur eine Erklärung zu den möglichen Kreditausfällen, sondern auch eine Aufklärung, ob die vergebenen Hilfen an Northvolt ausreichend geprüft wurden. “Ich habe Habeck für Mittwoch in den Haushaltsausschuss einbestellt”, bestätigte Mattfeldt in der “Bild”.
Entscheidende Sitzung des Haushaltsausschusses
Die kommende Sitzung des Haushaltsausschusses wird somit zu einer entscheidenden Plattform, in der Bundeswirtschaftsminister Habeck sich zu den Vorgängen um die Insolvenz von Northvolt und den damit verbundenen Fragen äußern muss. Es bleibt abzuwarten, welche Erklärungen der grüne Politiker zu den Vorwürfen von Andreas Mattfeldt liefern kann.
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