Robert Habeck, Grünen-Kanzlerkandidat und Bundeswirtschaftsminister, übt Selbstkritik und kritisiert Kanzler Olaf Scholz (SPD) für seine öffentlichen Angriffe auf Finanzminister Christian Lindner (FDP). Gleichzeitig setzt sich Habeck für die Senkung der Strompreise ein und betont die Wichtigkeit der erneuerbaren Energien für die Haushalte und Unternehmen in Deutschland.
Kritik an Scholzs Umgang mit Koalitionspartner
Robert Habeck äußerte sich kritisch über die öffentlichen Angriffe des Kanzlers Olaf Scholz auf den Finanzminister Christian Lindner. „Wir hatten eigentlich immer die Linie, dass wir nicht schlecht übereinander reden wollen“, sagte Habeck der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). Scholz hatte Lindner als „verantwortungslos“ und „kleinkariert“ bezeichnet. Habeck betont, es sei für die Zukunft „wichtig, dass wir unsere Energie jetzt nicht gegeneinander richten, sondern auf die Lösung der Probleme, die dieses Land hat“.
Fehler beim Gebäudeenergiegesetz eingestanden
Habeck räumte auch eigene Fehler im Zusammenhang mit dem umstrittenen Gebäudeenergiegesetz ein. „Ich habe am Anfang zu viel über die Gebäude gesprochen, aber zu wenig über die Menschen und zu wenig mit ihnen“, sagte er. Seine Versuche, ein sozial ausgerichtetes Förderkonzept zum Umstieg auf klimafreundliche Heizungen in der Regierung durchzusetzen, seien bei den Koalitionspartnern SPD und FDP „nicht auf Gegenliebe“ gestoßen. Erst im Parlament konnte er die Pläne mit Unterstützung der SPD-Abgeordneten umsetzen. „Wir stellen die sozialpolitische Seite stärker in den Vordergrund, angefangen mit günstigem Strom“, fügte Habeck hinzu.
Plädoyer für eine Senkung der Strompreise
Der Wirtschaftsminister sprach sich für eine deutliche Senkung der Strompreise aus, damit die „Vorteile der erneuerbaren Energien“ „direkt bei den Menschen ankommen“. Habeck forderte: „Runter mit den Netzentgelten, runter mit den Steuern.“ Durch solche Maßnahmen könnten „die Haushalte in Deutschland im Jahr einen dreistelligen Betrag sparen.“ Auch für die Unternehmen sei eine solche Preissenkung „sehr wichtig“.
Habeck ließ offen, ob er seine traditionelle Reise zur nordfriesischen Hallig Hooge zum Jahreswechsel wieder antreten wird. „Das habe ich noch nicht entschieden“, sagte er. Er verwies darauf, dass protestierende Bauern ihn im letzten Jahr bei seiner Rückkehr von der Hallig daran gehindert hatten, die Fähre zu verlassen. „Nach den letzten Ereignissen muss ich mir vielleicht mal ein anderes Reiseziel suchen“, fügte Habeck abschließend hinzu.
