Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verurteilt die Proteste auf dem Gelände des Autobauers Tesla in Grünheide. Er unterstreicht die Grenzen des Protests und warnt vor einer zunehmenden Radikalisierung. Darüber hinaus betont er die Bedeutung der Automobilindustrie für Deutschland und plädiert für den Erhalt von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung im Land.
Habecks scharfe Verurteilung der Tesla-Proteste
Robert Habeck(Grüne) hat die Proteste auf dem Gelände des Autobauers Tesla in Grünheide deutlich kritisiert. „Es gibt Grenzen des Protests“, sagte der Bundeswirtschaftsminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er führte aus, dass der Grenzzaun des Betriebsgeländes eine solche Grenze darstelle. Jenseits dieser Grenze beginne nach seiner Auffassung die Strafbarkeit.
Verantwortung der Protestler
Habeck betonte auch die Verantwortung der Protestierenden. „Protestler tragen immer auch Verantwortung dafür, dass ihre Aktionen gewaltfrei bleiben und sich nicht radikalisieren.“ Er sah hier eine Verbindung zur jüngsten Vergangenheit und erwähnte die Straßenblockaden während der Bauernproteste, bei denen mehrere Menschen verletzt wurden.
Die Rolle der Automobilindustrie
Außerdem bezeichnete Habeck den Protest inhaltlich als falsch. Er wies darauf hin, dass die Proteste sich gegen jede Autofabrik richten würden. „Ende Gelände“ wolle nicht nur Tesla stoppen, sondern auch andere Autokonzerne wie VW in Wolfsburg oder Mercedes in Bremen. „Niemand kann aber ein Interesse an Deutschland ohne Automobil-Produktion haben“, sagte der Grünen-Politiker. Er sprach sich klar für den Erhalt von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung in Deutschland aus: „Wir werben darum, dass die Autos der Zukunft hier produziert werden – und Arbeitsplätze und Wertschöpfung hier gehalten werden. Und solche Autos baut eben auch Tesla.“
