Während seiner Nahostreise hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (SPD) Israel zu einem Strategiewechsel in Bezug auf den Gazastreifen aufgefordert. Er sieht die Verringerung ziviler Opfer und eine verbesserte humanitäre Versorgung als Schlüsselelemente für den Frieden in der Region an.
Habecks Aufruf zu einem Strategiewechsel
Während seines Besuchs in Israel forderte Robert Habeck einen Strategiewechsel im Gazastreifen, um den Weg für einen dauerhaften Frieden in der Region zu ebnet. Er betonte die Notwendigkeit, die zivilen Opferzahlen drastisch zu reduzieren und die Hamas mit möglichst wenigen zivilen Opfern zu bekämpfen. „Die Bereitschaft ist da, aber es setzt natürlich voraus, dass die Zahlen der zivilen Opfer deutlich zurückgeht, dass die Strategie im Gazastreifen geändert wird, dass die Bekämpfung und Zerschlagung der Hamas mit möglichst wenig zivilen Opfern einhergeht.“, sagte er.
Menschliche Belange und Sicherheit
Habeck betonte auch die Bedeutung der humanitären Versorgung, besonders in Anbetracht der aktuellen Wetterlage und der vielen Menschen, die in Zelten und im Freien leben. „Die Gefahr von Krankheiten und Hungersnöten sei riesengroß. Diese müsse und könne man verhindern, ohne gleich zu sagen, `aber dann ernähren wir ja oder versorgen wir medizinisch die Kämpfer der Hamas`“, so der Minister.
Ursprung und Recht zur Selbstverteidigung
Habeck erinnerte daran, wie der Krieg begonnen hat und an das „unendliche Leid“ der palästinensischen Bevölkerung. Er verwies auf den „brutalen mörderischen Anschlag der Hamas“ als Auslöser. Gleichzeitig betonte er das unbestreitbare Recht Israels auf Selbstverteidigung. „Israel sei ein Staat, in dem Juden und jüdisches Leben immer sicher sein müssten.“
Der Minister bekräftigte seine Aussage, indem er sagte: „Weil das so klar ist und ich das zum wiederholten Male so deutlich für Deutschland für die Bundesregierung und auch für meine Personen ausgesprochen habe, ist es natürlich auch möglich, differenziert oder kritisch zu reden“. Damit bestätigt er sein Engagement für den Frieden in der Region und für die Sicherheit Israels.
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