Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat in einer Neujahrsansprache ein starkes Europa als entscheidenden Faktor für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand hervorgehoben. Angesichts globaler Herausforderungen und des Einflusses autoritärer Kräfte wie Elon Musk rief Habeck dazu auf, Europas Macht konsequent zu nutzen und sich verstärkt um äußere Sicherheit zu bemühen.
Plädoyer für ein starkes Europa
Robert Habeck, Kanzlerkandidat von Bündnis 90/Die Grünen, betonte in seiner Neujahrsansprache die zentrale Rolle Europas in einer Welt, die zunehmend von autokratischen Regierungen geprägt wird. Nach den Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges sei Deutschland Teil eines geeinten und freien Europas geworden, das als Friedens- und Freiheitsprojekt konzipiert wurde. Für Deutschland sei Europa die einzige Möglichkeit, um in der heutigen Welt Freiheit, Sicherheit und Wohlstand zu sichern. Ein Europa, das eine „demokratische Machtpolitik“ betreibt, sei die notwendige Antwort auf die Herausforderungen der Gegenwart.
Warnung vor autoritären Einflüssen
Habeck hob hervor, dass Europa bewusst geschwächt werde, insbesondere durch die Apologeten autoritärer Gesinnungen. Als Beispiel nannte er Elon Musk, der mit seiner enormen Kommunikationsmacht zur Wahl der AfD in Deutschland aufruft. „Das ist nicht aus Unkenntnis der AfD“, sagte Habeck, sondern folge einer klaren Logik. Musk stärke Kräfte, die Europa schwächen wollen. „Ein schwaches Europa ist im Interesse von jenen, für die Regulierung eine unangemessene Begrenzung ihrer Macht ist“, so Habeck weiter. Er betonte, dass es wichtig sei, die Macht zu begrenzen, um die Demokratie zu schützen.
Europäische Macht und Sicherheit
Um diesen Herausforderungen zu begegnen, müsse Europa seine Macht aktiv nutzen, insbesondere die des größten Binnenmarktes der Welt. „Niemand sollte sich bei irgendwem anbiedern, weil er Macht atmet“, äußerte Habeck. Wer versuche, Europa zu schwächen, müsse mit Stärke konfrontiert werden. Dabei dürfe die Europäische Union nicht nur nach innen schauen, sondern müsse mehr Verantwortung für ihre äußere Sicherheit übernehmen.
Habeck forderte die EU-NATO-Staaten auf, zusammen mit Großbritannien einen „starken Sicherheitspfeiler“ innerhalb des Bündnisses zu etablieren, einschließlich gemeinsamer Beschaffungs- und Rüstungspolitik. Eine künftige Bundesregierung müsse sich der europäischen Idee voll und ganz verschreiben und in Europa Brücken bauen, Mehrheiten erarbeiten und eine umfassende Bündnispolitik betreiben.
