Die Stadt Osnabrück hält die Jahresgrenzwerte bei der Luftschadstoffbelastung durch Stickstoffdioxid inzwischen ein. 2019 war das noch nicht der Fall. Deshalb stellte die Stadt damals beim Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz einen Antrag auf Förderung aus dem „Wirtschaftsförderungsfonds Niedersachsen – ökologischer Bereich“. 3,4 Millionen wurden damals für die Umsetzung von Projekten zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität und Verbesserung der Luftreinhaltung in Aussicht gestellt. Nun ist klar: Obwohl sich die Rahmenbedingungen bei den Projekten nach der Zusage mehrfach geändert haben, hat die Stadt die gesamte Summe abgerufen.
Sieben von neun Projekten umgesetzt
Von neun Projekten, für die die Förderung vorgesehen war, wurden sieben umgesetzt. Zwei Projekte – die Einrichtung von P+R-Parkplätzen bei Ikea und in Haste – scheiterten in der Umsetzung an schwierigen Eigentumsverhältnissen. Die dadurch freiwerdenden Mittel konnten jedoch auf die anderen Projekte verteilt werden. Zudem ergab sich dadurch die Möglichkeit, den Brückenbau über den Pappelgraben als weiteres Projekt in die Förderung aufzunehmen.
3,4 Millionen Euro vom Land Niedersachsen
Umgesetzt wurden das Projekt BikeCitizens mit den Kampagnen Bike2School und Bike Benefit, die Umgestaltung zweier Velorouten im Stadtteil Wüste zu Fahrradstraßen, die Einrichtung des P+R-Parkplatzes an der Wersener Straße, die Beschaffung von zwölf Lastenrädern für die Stadtverwaltung, der Bau von zwei Fahrradabstellanlagen und neben dem Bau der Fuß- und Radwegbrücke über den Pappelgraben auch die Errichtung einer Fuß- und Radwegbrücke über den Stich zum Wassersportzentrum am Stichkanal. Neben den 3,4 Millionen Euro Förderung beteiligte sich noch der Landkreis Osnabrück mit 30.000 Euro an der Kampagne Bike2School und die Wüsteninitiative e.V. mit 18.000 Euro an der Brücke über den Pappelgraben. So konnten sieben Projekte mit städtischen Eigenanteilen von lediglich 330.000 Euro umgesetzt werden.
Herausforderung für die Verwaltung
„Die sich ändernden Rahmenbedingungen stellten sich für die Verwaltung durchaus als Herausforderung dar“, sagt Claas Beckord, Leiter des Referats Nachhaltige Stadtentwicklung, in dem auch das Zentrale Fördermanagement angesiedelt ist, welches die Abwicklung der Fördermittel koordinierte. „Deshalb ist erfreulich hervorzuheben, dass das Land den bürokratischen Aufwand bei der Abwicklung der Fördermittel niedrig gehalten hat, sodass letztlich trotzdem die volle Summe abgerufen werden konnte.“