Gruppe FDP/UWG zu Vandalismus-Schäden an Osnabrücker Ampeln: „Keine Bagatelle“

„Vandalismus an öffentlicher Infrastruktur ist keine Bagatelle. Er ist eine Straftat, die andere Menschen gefährdet, die Steuergelder kostet und das Zusammenleben in unserer Stadt belastet. Wir fordern Respekt gegenüber den Menschen, die auf funktionierende Ampeln angewiesen sind und appellieren an die Verantwortung der Stadtgesellschaft,“ erklärt der Gruppenvorsitzende der FDP/UWG im Osnabrücker Stadtrat, Dr. Thomas Thiele.

Mutwillige Sachbeschädigung von Ampeln stellt Gefahr für Bürgerinnen und Bürger dar

Hintergrund ist die Veröffentlichung der Stadtverwaltung, dass in der Stadt Osnabrück immer häufiger mutwillig Ampeln beschädigt werden. Besonders im Fokus der Vandalen ständen die Anforderungstasten an Fußgängerampeln, die gezielt mit Farbe besprüht würden. „Was auf den ersten Blick wie eine Kleinigkeit wirken mag, hat weitreichende und gefährliche Folgen, vor allem für Menschen mit körperlichen oder sensorischen Einschränkungen“, so Thiele.

„Die Anforderungstasten an Ampeln sind keine bloße Bequemlichkeit. Für blinde und sehbehinderte Menschen, Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer sowie Menschen mit motorischen Einschränkungen sind Anforderungstasten an Ampeln unverzichtbar für die barrierefreie Mobilität. Werden diese Tasten durch Farbe unkenntlich gemacht und beschädigt, können eingeschränkte Personen die Straße dort nicht mehr sicher überqueren.

Kosten für Reparatur belasten den Ausbau an anderer Stelle

Wie die Stadt Osnabrück berichtet, belaufen sich die Kosten für die Reparatur oder den Austausch einer beschädigten Ampelanlage auf bis zu 10.000 Euro pro Schadensfall. Diese Mittel fehlen an anderer Stelle – etwa für den Ausbau barrierefreier Infrastruktur, die Instandhaltung von Straßen oder weitere Maßnahmen zur Verkehrssicherheit. Letztlich tragen alle Bürgerinnen und Bürger diese Kosten durch Steuergelder.“

Aufkleber sind weiteres Ärgernis

„Ein weiteres kostenintensives Ärgernis sind Aufkleber, die unberechtigt auf Verkehrsschilder angebracht werden“, ergänzt der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Gruppe, Oliver Hasskamp. Das kann zur Folge haben, dass Verkehrsregeln nicht mehr eindeutig erkennbar sind. Das Stadtbild leidet außerdem durch Aufkleber und Graffitischmierereien an Laternen und Hauswänden. Um diese Missstände in den Griff zu bekommen, haben wir in der Vergangenheit mehrere Vorschläge gemacht, u.a. durch Verwendung von Anti-Sticker-Folien, Kommunikation mit der Fanszene und durch Ausweisung von speziellen Graffitiwänden. Es ist wichtig, hier am Ball zu bleiben.“  „Fairness, Respekt und sorgsamer Umgang mit Sachen, die einem nicht gehören, meine Mahnung gilt da besonders den Fußballfans,“ so Thiele abschließend.