Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) begrüßt die Koalitionseinigung zum Haushalt 2024. Der Politiker hebt die Notwendigkeit dieser Einigung zur Erneuerung des Wohlstandes und zur Unterstützung der Bürger hervor, und bittet um Verständnis für die langen Verhandlungen.
Kellner: „Es wurde Zeit“
Michael Kellner, Wirtschaftsstaatssekretär aus der Partei der Grünen, äußerte seine Erleichterung über die Einigung der Koalitionsspitzen zum Haushalt am Mittwochmorgen gegenüber den Sendern RTL und ntv. „Es wurde Zeit“, so Kellner. „Es ist an der Zeit, dass wir da als Ampel zu Potte kommen.“ Kellner betonte die Bedeutung des Haushalts 2024 für Investitionen in die Erneuerung des Wohlstands und die Unterstützung der Bürger, und drückte seine Hoffnung aus, dass von dieser Einigung das Signal ausgeht, dass die Ampelkoalition weiterhin zusammenarbeiten und gemeinsame Pläne mit dem Land verfolgen wolle. Über die Details der Einigung äußerte sich Kellner jedoch nicht.
Keine Glanzleistung, aber notwendig
Trotz seines positiven Echos auf die Einigung, bezeichnete Kellner die Debatten der letzten Wochen als „keine Glanzleistung“. Dennoch warb er um Verständnis für die langen Verhandlungen in der Koalition. Als Gründe führte er ein wegweisendes Urteil an, das Einsparungen von allein 60 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds gefordert habe und die Notwendigkeit, die Ukraine weiterhin aus dem Kernhaushalt zu unterstützen. „Das dauert natürlich ein bisschen, das hinzubekommen.“
Verständnis für Unruhe in der Wirtschaft
Die Unruhe in der Wirtschaft aufgrund der langen Verhandlungen konnte Kellner nachvollziehen. „Deswegen hoffe ich zeitnah auf Ergebnisse, damit wir sagen können, so machen wir das, so geht es weiter.“ Kellner verdeutlichte, dass es nun wichtig ist, zügig zu handeln und konkrete Schritte zu unternehmen, um die Wirtschaft zu beruhigen und gleichzeitig die notwendigen Investitionen in die Erneuerung des Wohlstandes und die Unterstützung der Bürger sicherzustellen.
