Angehörige des Realo-Flügels der Grünen fordern ihre Partei zu mehr Offenheit gegenüber kontroversen Debatten auf. Im Mittelpunkt stehen dabei Reformen der Sozialversicherungssysteme sowie die Suche nach neuen Machtoptionen nach der Niederlage bei der Bundestagswahl.
Realo-Flügel fordert Debatten zu schwierigen Themen
Anhänger des Realo-Flügels innerhalb der Grünen sprechen sich dafür aus, parteiintern strittige Fragen offen anzugehen. Sebastian Schäfer, Realo-Koordinator in der Bundestagsfraktion, betonte gegenüber der Agentur, dass es Mut erfordere, Debatten zu schwierigen Themen zu führen, bei denen innerhalb der Partei keine Einigkeit bestehe. „Es wird Mut erfordern, Debatten zu schwierigen Themen zu führen, bei denen wir uns nicht einig sind, etwa in der Frage der Reform der Sozialversicherungssysteme“, sagte Schäfer laut der Quelle. Er ergänzte, die Partei müsse diese Diskussionen „stellvertretend auch für und mit der Gesellschaft führen“.
Suche nach Machtoptionen und Aufarbeitung der Wahlniederlage
Mitte Juli plant der Realo-Flügel ein Treffen in Berlin, um unter anderem die Niederlage bei der Bundestagswahl aufzuarbeiten. Dabei sei laut Sebastian Schäfer eine wichtige Frage: „Für welche Mehrheitsverhältnisse werden wir künftig gebraucht.“ Schäfer erklärte weiter, es gehe darum, wie „wieder eine Machtoption entstehen“ könne.
Impulse für die inhaltliche Ausrichtung
Der hessische Grünen-Kommunalpolitiker Matthias Schimpf warnte vor einem parteipolitischen Wettstreit mit der Linkspartei. Ein solcher Wettbewerb sei „der falsche Weg“. Schimpf empfahl, nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag auch liberale Elemente, beispielsweise in der Wirtschaftspolitik, aufzugreifen. Zudem müsse das Thema Klimawandel als Kernkompetenz der Grünen „neu gedacht“ werden. Die Menschen sollten von „Betroffenen zu Beteiligten gemacht“ werden, so Schimpf.
