Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist mit seiner Forderung nach einer “kriegstüchtigen” Bundeswehr auf Zustimmung bei Agnieszka Brugger, Verteidigungsexpertin der Grünen, gestoßen. Brugger mahnt jedoch zur Vorsicht bei der Durchführung dieser Debatte, sie sollte transparent und mit Empathie geführt werden.
Grüne unterstützen Pistorius’ Forderung nach “Kriegstüchtigkeit”
Agnieszka Brugger unterstützt den SPD-Politiker Boris Pistorius in seiner Forderung nach einer stärkeren Wehrbereitschaft und Wehrhaftigkeit der Bundeswehr. Sie betont jedoch, dass dieser Begriff für viele polarisierend und irritierend sein könnte. “Mit dem durchaus polarisierenden und für manche irritierenden Begriff `kriegstüchtig` meint der Minister in der Sache den notwendigen und richtigen Kurswechsel für mehr Abwehrbereitschaft, Stärke und Wehrhaftigkeit”, erklärte Brugger gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Gesellschaftliche Debatte gefordert
Die grüne Verteidigungsexpertin fordert eine breite und transparente Diskussion über das Thema in der Bevölkerung. “Das ist eine Debatte, die wir dringend breit und transparent mit den Menschen in unserem Land führen müssen, denn Resilienz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe”, so Brugger. Dabei mahnt sie zur Sensibilität: “Weil diese Diskussion sensibel ist und Ängste auslösen kann, sollten wir sie mit Klarheit und Klartext, aber auch mit ein bisschen mehr Fingerspitzengefühl und Empathie führen.”
Pistorius’ verteidigungspolitische Richtlinien
Pistorius hatte am Donnerstag seine verteidigungspolitischen Richtlinien vorgestellt. Darin heißt es: “Unsere Wehrhaftigkeit erfordert eine kriegstüchtige Bundeswehr”. Die Grünen-Expertin beurteilt die Richtlinien als wichtigen Schritt zur Modernisierung der Sicherheitspolitik. “Die Richtlinien beschreiben die notwendigen Veränderungen, um im Bereich der Sicherheitspolitik glaubwürdiger, schneller und angemessener handeln zu können, um unser Land auf Augenhöhe mit den Herausforderungen der Zeit zu schützen”, sagte Brugger. “Dazu gehören eine bessere materielle und personelle Ausstattung der Bundeswehr, eine nachhaltige Finanzierung und moderne Entscheidungsstrukturen, die Schluss machen mit der Behäbigkeit und Verantwortungsdiffusion der Vergangenheit.”
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