Die Rücktrittsforderungen an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Zusammenhang mit der tödlichen Attacke von Bad Oeynhausen wurden vom stellvertretenden Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, abgewiesen. Er lobte die Arbeit der Innenministerin und kritisierte die CSU für ihre Rücktrittsforderungen.
Kritik an Rücktrittsforderungen
Konstantin von Notz, stellvertretender Vorsitzender der Grünen, verteidigt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen die Rücktrittsforderungen im Zusammenhang mit der tödlichen Attacke in Bad Oeynhausen. Laut “Neuer Osnabrücker Zeitung” (Mittwochausgabe) erklärte von Notz, die für die innere Sicherheit des Landes zuständige Ministerin mache einen guten Job. “Die Gewährleistung dieser Sicherheit verpflichtet alle demokratischen Parteien im Bund und den Ländern, das Gemeinsame zu suchen und nicht das Trennende zu betonen – und keine Sekunde mit abwegigen Rücktrittsforderungen aus den Reihen der CSU zu verschwenden”, sagte er.
Hintergrund des Konflikts
Die Rücktrittsforderungen beruhen auf dem tödlichen Angriff auf einen 20-Jährigen in Bad Oeynhausen in der Nacht zum 23. Juni. Faeser hatte dazu erklärt, der 18-jährige tatverdächtige Syrer stelle auch ein Beispiel für eine “nicht gelungene soziale Integration” dar. Die Union warf Faeser daraufhin eine Täter-Opfer-Umkehr vor, woraufhin die CSU ihren Rücktritt forderte.
Schutz für Innenministerin
Von Notz sprang der Innenministerin bei: “Wenn jede unglückliche oder entkontextualisierte Äußerung zu einem Rücktritt führen würde, hätte Horst Seehofer jedes Jahr drei Mal zurücktreten müssen”. Damit verteidigte er nicht nur die Ministerin, sondern kritisierte auch die Vorgehensweise der CSU.
