Sebastian Schäfer, Verteidigungspolitiker der Grünen, wirft dem Rüstungskonzern Rheinmetall vor, seine Versprechen zur Unterstützung der Ukraine nicht eingehalten zu haben. Er bemängelt die ausbleibende Eröffnung einer Wartungswerkstatt und einer Munitionsfabrik, die laut ihm eine wichtige Rolle bei der Unterstützung der Ukraine in ihrem Konflikt spielen könnten.
Kritik an unerfüllten Versprechen
Der grüne Verteidigungspolitiker Sebastian Schäfer erhebt schwere Vorwürfe gegen den Rüstungskonzern Rheinmetall. Er kritisiert insbesondere die aus seiner Sicht unzureichende Unterstützung des Unternehmens in der Ukraine. „Das Unternehmen Rheinmetall hat immer wieder große Ankündigungen gemacht“, sagte Schäfer der „Bild am Sonntag“. Besonders bedenklich sei, dass eine zugesagte Wartungswerkstatt, die bereits im Winter hätte eröffnet werden sollen, nach wie vor nicht in Betrieb sei.
Ausbleibende Unterstützung für die Ukraine
Die Werkstatt sei laut Schäfer essenziell, da sie dazu diene, „auch komplexere Reparaturen vor Ort in der Ukraine durchführen zu können.“ Dabei wäre sie insbesondere für die Instandhaltung von beschädigten Panzern aus deutscher Produktion, wie dem Leopard 2 oder dem Marder, wichtig. „Leider ist diese Werkstatt bisher ein unerfülltes Versprechen geblieben“, so Schäfer. Aktuell könnten in Lemberg im Westen der Ukraine lediglich kleinere Defekte am Marder-Panzer repariert werden, wie die Zeitung berichtet.
Rheinmetall in der Kritik
Aber nicht nur die fehlende Wartungswerkstatt, auch die geplante Munitionsfabrik von Rheinmetall in der Ukraine ist laut Schäfer bisher nicht realisiert worden. „Der Vorstandsvorsitzende scheint mehr mit der Kurspflege der Rheinmetall-Aktie beschäftigt zu sein als mit der effektiven Unterstützung der Ukraine“, moniert der Grünen-Politiker. Er wirft dem Unternehmen vor, die Knappheit bei der Artilleriemunition auszunutzen und hohe Preise durchzusetzen.
Schäfer war erst kürzlich mit Kollegen von SPD und FDP in der Ukraine. Dort sprach er mit dem Kommandostab der Armee, Ministern und Rüstungschefs. Eine Stellungnahme von Rheinmetall blieb laut „Bild am Sonntag“ bisher aus.
