Hofreiter kritisiert Verzögerungen bei Waffenlieferung an Ukraine
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat den Verlauf der Debatte über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kritisiert. In einem Interview mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ sagte er, dass es nicht sein könne, dass „wir in Deutschland bei jeder neuen Debatte über einen neuen Typus von Waffen für die Ukraine das gleiche Ritual veranstalten“.
Hofreiter bemängelte, dass die Waffensysteme monatelang gefordert würden und die Kanzlerin zögere und blockiere. Wenn die Waffen dann endlich geliefert würden, geschehe dies oft Monate zu spät. Dies sende kein eindeutiges Signal an Putin, dass Deutschland der Ukraine helfen wolle, den Krieg zu gewinnen. Vielmehr sorgten diese Verzögerungen dafür, dass sich der Konflikt in die Länge ziehe, so der Politiker.
Hofreiter forderte daher den Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf, die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper sofort freizugeben. Es sei wichtig, der Ukraine schnellstmöglich die benötigte Unterstützung zu bieten.
Die Lieferung von Waffen an die Ukraine ist ein umstrittenes Thema. Während einige Politiker argumentieren, dass eine Aufrüstung der ukrainischen Armee notwendig sei, um sich gegen die russische Aggression zu verteidigen, betonen andere, dass dies den Konflikt weiter anheizen und den Friedensprozess behindern könnte.
Quelle: „Redaktionsnetzwerk Deutschland“