In Hannover hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Grünen begonnen. Bei dem dreitägigen Treffen will sich die Partei nach den Einbußen bei der Bundestagswahl und dem anschließenden Rückzug der namhaften Spitzenpolitiker Annalena Baerbock und Robert Habeck neu justieren.
Parteitag startet mit Debatte zur politischen Lage
Zum Auftakt des Bundesparteitags in Hannover hat Parteichefin Franziska Brantner vor rund 800 Delegierten einen hoffnungsvollen Zukunftsausblick beschworen. „Deutschland nach vorne oder Deutschland retro – vor dieser Alternative stehen wir heute“, sagte sie in der Debatte zur politischen Lage nach Angaben der Partei.
Brantner erinnerte daran, dass viele Errungenschaften der Vergangenheit kurz zuvor noch als unrealistisch angesehen worden seien. Dazu müsse man eine Aufbruchsstimmung erzeugen, so Brantner weiter. Dafür brauche es Ehrlichkeit, Eigenverantwortung, verbindende Politik und digitale Freiheit, sagte die Parteichefin.
Streitpunkte auf der Tagesordnung
Auf der Tagesordnung des ersten Parteitagstages steht am Freitagabend unter anderem eine Forderung, dass Krankenkassen homöopathische Behandlungen künftig nicht mehr bezahlen sollen. Zudem soll es um Rassismus in den Sicherheitsbehörden gehen.
Vorstoß für verpflichtendes Gesellschaftsjahr
Zudem stellt der bayerische Bundestagsabgeordnete Niklas Wagener einen Antrag zur Abstimmung für die Einführung eines „verpflichtenden Gesellschaftsjahrs“. Dabei wird er von einigen Landespolitikern unterstützt. Der Vorstoß erhielt jedoch bereits deutlichen Gegenwind aus der Partei.
