Der Grünen-Sicherheitsexperte Konstantin von Notz hat die Unabhängigkeit der europäischen Geheimdienste von den USA thematisiert und zu verstärkten Investitionen aufgerufen. Angesichts der gestiegenen Bedrohungslagen fordert er eigenständigere Kapazitäten und eine vertiefte Zusammenarbeit auf Basis gemeinsamer Werte.
Unabhängigkeit von den USA
Konstantin von Notz, Sicherheitsexperte der Grünen, betonte die Notwendigkeit, die Abhängigkeit der europäischen Geheimdienste von den USA zu verringern. In einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) sagte er: „Viel zu lange haben sich Deutschland und andere europäische Dienste auf die Führungsrolle der USA verlassen.“ Er sieht im Ausbau eigener Kapazitäten und massiven Investitionen in Forschung, Entwicklung und Personal die einzige Lösung, um den gestiegenen Bedrohungslagen zu begegnen.
Erhöhter Einsatz in Europa gefordert
Von Notz forderte, die Nachrichtendienste in Deutschland und Europa müssten „sehr viel mehr Ehrgeiz, Geld und politisches Gewicht in die nachrichtendienstliche Arbeit stecken“. Er sieht Deutschland und Europa in der Pflicht, mehr zu investieren und die Partnerschaft mit den USA basierend auf einem gemeinsamen Wertefundament zu vertiefen. Dies sei unerlässlich und müsse schnell geschehen.
Kooperation und Sicherheit
In Europa gibt es Befürchtungen, dass die USA ihre sicherheitspolitische Zusammenarbeit einschränken könnten. Europäische Geheimdienste profitieren stark von der Kooperation mit den US-Diensten. Von Notz unterstrich, dass der Informationsaustausch „keine Einbahnstraße“ sei und Deutschland sowie andere Partner wichtige Beiträge zur gemeinsamen Sicherheit leisten, auch für die USA. „Sollte die US-Administration entscheiden, aus dieser vertrauensvollen und bewährten Zusammenarbeit auszusteigen, wäre das eine massive Schwächung der Sicherheit aller Beteiligten“, warnte von Notz.
