Ricarda Lang, die Chefin der Grünen, äußerte sich positiv zu einem parteiübergreifenden Dialog mit Landwirten, den NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst zuvor ins Spiel gebracht hatte. Sie sieht in dem Vorschlag eine Möglichkeit, einen gesamtgesellschaftlichen Konsens und Lösungen im Interesse von Betrieben und Verbrauchern zu finden.
Offenheit für den Dialog
Grünen-Chefin, Ricarda Lang, begrüßte den Vorschlag von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) für einen parteiübergreifenden Dialog mit den Landwirten. “Das ist eine interessante Initiative von Hendrik Wüst und ich begrüße es, dass sich Teile der Union konstruktiv an dieser Debatte beteiligen”, sagte Lang der “Rheinischen Post”. Sie betonte, dass die Sorgen der Bauern ernst genommen werden müssten und kritisierte die Politik der Großen Koalition und der Landwirtschaftsminister von CDU und CSU der vergangenen zwei Jahrzehnte.
Eine breite Agrar-Allianz als Lösung
Wüst hatte angesichts der anhaltenden Proteste von Landwirten ein Gremium analog zur Kohlekommission vorgeschlagen. “Es sei Zeit für eine breite Agrar-Allianz und einen Gesellschaftsvertrag für die heimische Landwirtschaft”, so der CDU-Politiker. Seiner Meinung nach könnten solche Initiativen sowohl zur Befriedung der Proteste als auch zur Aufzeigen von Chancen für die heimische Landwirtschaft beitragen.
Vergleich mit der Borchert-Kommission
Ähnliche Initiativen gab es bereits in der Vergangenheit. So hatten Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die damalige Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) 2019 das “Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung” eingesetzt, das später als “Borchert-Kommission” bekannt wurde. Im August 2023 legte die Kommission ihre Arbeit allerdings nieder, da ihre Vorschläge nicht umgesetzt wurden.
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