Der Chef der Grünen, Omid Nouripour, hat die Haltung der CSU, keine Koalition mit den Grünen eingehen zu wollen, scharf kritisiert. Er beklagt, dass die CSU nicht aufgrund von politischen Inhalten, sondern aus rein persönlichen Gründen die Zusammenarbeit ablehnt.
Kritik an der CSU
Omid Nouripour (Grünen) äußerte sich in einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe kritisch über die Weigerung der CSU, Koalitionen mit den Grünen zu bilden. “Die Ausschließeritis der CSU schadet der politischen Kultur”, konstatierte Nouripour. Er betonte, dass es seiner Meinung nach nicht um die Grünen gehe, sondern dass CSU-Chef Markus Söder lediglich klarmachen wolle, dass der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz unter ihm Kanzlerkandidat sei – und sich auch in Koalitionsfragen an seine Linie halten müsse.
Koalitionsfragen und Kanzlerkandidatur
Trotz der traditionell größeren Nähe der Grünen zur SPD sieht Nouripour nach Wahlen die Notwendigkeit, dass alle demokratischen Parteien in der Lage sein müssen, eine Regierung zu bilden. Hinsichtlich der sogenannten Ampel-Koalition äußerte er sich negativ: “Der ständige Streit und Lärm nervt, das ist kein Modus für gutes Regieren.” Er forderte, dass die nächste Koalition nach außen anders auftreten müsse und appellierte, dass sich die Politik so verhalten sollte, dass sie von der Bevölkerung verstanden wird.
Unklarheit über Kanzlerkandidatur der Grünen
Zur Frage, ob die Grünen zur nächsten Bundestagswahl einen Kanzlerkandidaten aufstellen werden, äußerte sich Nouripour vage: “Wir haben eine Kanzlerpartei bei 14 Prozent und eine AfD, die einen Kanzlerkandidaten aufstellen will. Die Parteienlandschaft hat sich verändert”, sagte er und bemerkte gleichzeitig, dass die aktuellen Umfragen nicht viel mit den eigenen Ansprüchen der Grünen zu tun hätten.
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