Die frühere Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), hat vor Diskussionen über Abschiebungen nach Syrien gewarnt. Mit Verweis auf die aktuelle Lage im Land betonte sie die Bedeutung des Schutzes von Minderheiten und forderte ein stärkeres Engagement der Bundesregierung für eine politische Lösung in Syrien. Amtsberg äußerte sich dazu gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Warnung vor Abschiebedebatte
Luise Amtsberg (Grüne), ehemalige Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung und außenpolitische Expertin der Grünen-Fraktion, kritisierte die jüngsten Debatten um mögliche Abschiebungen nach Syrien scharf. „Es ist völlig deplatziert, über Abschiebungen nach Syrien zu spekulieren“, sagte Amtsberg dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Weiter betonte sie: „Das wird besonders in diesen Tagen deutlich, wo erneut syrische Minderheiten um ihr Überleben kämpfen.“
Verunsicherung in der syrischen Diaspora
Nach Ansicht von Luise Amtsberg führen Diskussionen über Abschiebungen zu Enttäuschung und Verunsicherung in der syrischen Diasporagemeinschaft. Sie forderte Außenminister Johann Wadephul (CDU) dazu auf, sich stärker zu engagieren, um eine weitere Eskalation in Syrien zu verhindern. Wörtlich sagte sie: „Der Druck auf die syrische Übergangsregierung muss erhöht werden“, so Amtsberg laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Schutz von Minderheiten und Aufarbeitung von Gräueltaten
Im Fokus von Luise Amtsberg steht der Schutz von Minderheiten und die Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen. „Priorität hat der Schutz von Minderheiten und die Aufklärung der Gräueltaten, damit Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden können.“ Die Aufarbeitung dieser Verbrechen sei laut Amtsberg der erste Schritt zur Versöhnung, die wiederum essenziell für den Aufbau eines inklusiven Staatswesens sei. Abschließend betonte sie: „Hier kann Deutschland eine wichtige Rolle spielen“, so Amtsberg gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
