Grünen-Chef Felix Banaszak hat angekündigt, gegen die geplante schwarz-rote Koalition zu demonstrieren. Er wirft der Koalition vor, sich mit ihrem Vertragswerk von den deutschen Klimazielen zu verabschieden und kündigt Widerstand sowohl im Parlament als auch auf der Straße an.
Kritik an Klimapolitik der Koalition
Felix Banaszak, Grünen-Chef, äußerte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe scharfe Kritik am Koalitionsvertrag der geplanten schwarz-roten Koalition. Seiner Meinung nach stellt dieser Vertrag „eine faktische Verabschiedung vom Klimaziel Deutschlands bis 2045“ dar. Banaszak plant, gemeinsam mit Umwelt-, Naturschutz- und Klimabewegungen gegen die Koalition vorzugehen, und zwar sowohl auf parlamentarischer Ebene als auch in Form von öffentlichen Demonstrationen.
Generationsgerechtigkeit in Gefahr
In seiner Kritik führt Banaszak weiter aus, dass die künftige Koalition nicht nur eine „Vollbremsung beim Klimaschutz“ in den Bereichen Energie, Verkehr und Gebäudesektor einlege, sondern auch die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung zweckentfremde. Dies sei laut Banaszak „das glatte Gegenteil von Generationengerechtigkeit für die jungen Menschen in diesem Land“.
