Die Grünen haben nach dem gescheiterten Asylgipfel die Union vehement kritisiert. Irene Mihalic, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, beschuldigt die Union, nur Show-Effekte ohne Substanz zu liefern und keine tragfähigen Lösungen für Deutschland vorzuschlagen.
Kritik an der Union nach gescheitertem Asylgipfel
Nach dem Scheitern des Asylgipfels kritisierte die Grünen-Partei scharf die Union. Besonders unter Beschuss nahmen sie die Partei für deren verfehlte politische Strategien und inhärente Verantwortungslosigkeit. Irene Mihalic, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, äußerte sich gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: “Es ist ein Trauerspiel, dass die Union der Verantwortung für unser Land nicht gerecht wird und weiter eine Politik der Show-Effekte ohne Substanz betreibt.”
Mangel an politischer Substanz
Mihalic kritisierte weiter, dass die Union bisher keinen Vorschlag zur Asylpolitik vorgelegt habe, der mit dem EU-Recht konform geht: “Die Union hat bis zum heutigen Tag keinen Vorschlag eingebracht, der auf dem Boden des EU-Rechts steht. Stattdessen beharrt sie auf ihrer Linie, schlägt alle anderen Vorschläge in den Wind und zeigt demonstrativ ihr Desinteresse an tragfähigen Lösungen für unser Land.”
Regierungsfähigkeit der Union infrage gestellt
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen bezweifelt in diesem Kontext auch die Regierungsfähigkeit der Union. In ihrer Aussage gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe stellte sie klar: “Die Union hat sich in dieser Form und Aufstellung als nicht regierungsfähig erwiesen.”
✨ durch KI bearbeitet, .
