Foto: Christian Lindner und Robert Habeck, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat der FDP vorgeworfen, zur Eigenprofilierung Konflikte in der Koalition zu inszenieren. „Die Arbeit selber läuft gut, aber das mediale Bild entspricht dem nicht, weil einige in der Koalition lieber Konflikte inszenieren, als die gemeinsam errungenen Erfolge zu thematisieren“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgabe).
Die letzten Landtagswahlen hätten jedoch gezeigt, dass Wähler es nicht belohnten, „wenn sich Parteien mit koalitionsinternem Streit zu profilieren versuchen“, ergänzte sie mit Blick auf das Scheitern der FDP an der Fünf-Prozent-Hürde bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Gleichwohl sei sie überzeugt, einst sagen zu können, „die Ampel hat in hoffentlich mehr als einer Legislaturperiode den Reformstau von Jahrzehnten aufgelöst und die Weichen in nahezu allen relevanten Politikfeldern Richtung Zukunft gestellt“, so Mihalic.
