Die Grünen im Bundestag üben scharfe Kritik am Koalitionskrach über die neuen Wehrdienstpläne und warnen vor massiver Verunsicherung. Gefordert werden Klarheit für Truppe, Bundesverteidigungsministerium und Jugendliche; das geplante Losverfahren wird als Fehler bezeichnet.
Scharfe Worte zur Lage der Koalition
Sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion Sara Nanni sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „In der Koalition tun sich Abgründe auf. Im Vergleich dazu waren die Auseinandersetzungen mit Christian Lindner in der Ampel-Koalition die reinsten Harmonieveranstaltungen.“
Forderung nach Planungssicherheit
Es mache Sorgen, wie viel Unzuverlässigkeit die Koalition ausstrahle – bei einem Thema, bei dem Zuverlässigkeit besonders gefragt sei. Die Truppe und das Bundesverteidigungsministerium müssten dringend wissen, wie es jetzt mit dem Wehrdienst weitergehe. „Und auch die Jugendlichen brauchen Klarheit und Planungssicherheit. Das Gegenteil ist der Fall, das bringt für alle Beteiligten nur große Verunsicherung“, warnte die Grünen-Verteidigungsexpertin.
Kritik am Losverfahren und Zweifel am Zeitplan
Den neuen Plan der Koalitionsunterhändler, beim Wehrdienst jetzt auch ein Losverfahren einzuführen, nannte Nanni einen „großen Fehler“. Jetzt werde die Zeit knapp für die Parlamentsberatungen, wenn das Gesetz Anfang nächsten Jahres in Kraft treten soll. „Es ist fraglich, ob die Zeit reicht, um die Koalitionskonflikte zu lösen“, fügte Nanni hinzu.
