Die Grünen fordern harte Geldbußen gegen die Technologiekonzerne Apple und Meta aufgrund von Verstößen gegen das EU-Gesetz über digitale Märkte. Der Fraktionsvize der Grünen, Andreas Audretsch, betont die Notwendigkeit einer konsequenten Durchsetzung der europäischen Regeln, um Monopolstellungen zu verhindern.
Forderungen der Grünen
Andreas Audretsch, der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, kritisiert die Praktiken von Tech-Konzernen wie Apple und Meta. „Die EU-Kommission muss europäische Regeln ohne Abstriche gegen Donald Trumps Tech-Mogule durchsetzen“, sagte Audretsch dem „Spiegel“. Diese Unternehmen würden, so Audretsch, „Konkurrenten ausstechen, Zugänge verwehren, Monopolstellungen beanspruchen, statt sich einem fairen Wettbewerb zu stellen“. Er unterstreicht, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) trotz Drohungen des US-Präsidenten Donald Trump, in Form eines Memorandums Vergeltung zu üben, keine Zurückhaltung zeigen dürfe.
Mögliche Geldbußen und Hintergründe
Ein Bericht der „Financial Times“ deutet darauf hin, dass die beiden Unternehmen mit vergleichsweise geringen Geldbußen belegt werden sollen, die weit unter dem Höchstmaß von bis zu zehn Prozent des globalen Umsatzes liegen könnten. Die EU wolle möglicherweise weiteren Streit mit der US-Regierung vermeiden, berichtet die Zeitung. Audretsch warnt davor, dass der EU „Dutzende Milliarden Euro möglicher Strafen“ entgehen könnten, sollte eine mildere Auslegung der Regelungen erfolgen.
