Die Grünen haben die Bundesregierung dazu aufgefordert, Deutsche, die wegen des Iran-Krieges in der Region festsitzen, aktiv bei der Ausreise zu unterstützen. Hintergrund sind Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul (CDU), der den Betroffenen keine Hoffnung auf eine Evakuierung oder schnelle Ausreisehilfe durch die Bundesregierung gemacht hatte.
Grüne kritisieren Bundesregierung und Außenminister Wadephul
Die außenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Deborah Düring, warf Außenminister Johann Wadephul scharfes Versagen vor. "Johann Wadephul kapituliert vor der eigenen Verantwortung", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Während die Briten konkrete Evakuierungen für ihre Bürger aus der Region vorbereiteten, erkläre die Bundesregierung, man könne nichts tun, kritisierte sie. "Wer bei einer Eskalation dieser Größenordnung keine Notfallpläne umsetzt, hat entweder nicht vorgesorgt oder den Ernst der Lage nicht begriffen. Beides ist fatal", so die Abgeordnete laut "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Forderung nach alternativen Ausreisewegen
Düring betonte, eine Bundesregierung, die ihre Schutzpflicht ernst nehme, müsse dafür sorgen, dass ihre Bürger im Krisenfall nicht im Stich gelassen würden. Deutschland müsse jetzt unverzüglich alternative Ausreisewege koordinieren und in enger Abstimmung mit internationalen Partnern sichere Evakuierungsoptionen schaffen, forderte die Außenpolitikerin gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Eingeschränkte Möglichkeiten wegen geschlossener Lufträume
Außenminister Johann Wadephul hatte den Zehntausenden Deutschen, die wegen des Krieges in der Region festsitzen, zuvor keine Hoffnung auf Evakuierung oder schnelle Ausreisehilfe durch die Bundesregierung gemacht. Man informiere die Betroffenen täglich über die Lage und mögliche Optionen, sagte der CDU-Politiker. Wegen geschlossener Lufträume sei eine reguläre Ausreise oder Evakuierung mit der Luftwaffe jedoch vielerorts unmöglich. Reisende trügen auch eine eigene Verantwortung für ihre Sicherheit und seien ein gewisses Risiko eingegangen, so Wadephul. Sein Amt sei aber mit allen Reiseverkehrsunternehmen in einem engen Gespräch.
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