Die Grünen im EU-Parlament fordern von der EU-Kommission entschlossene Schritte gegen die aus ihrer Sicht massiv gestiegenen Ölpreise. Der EU-Abgeordnete Rasmus Andresen dringt auf eine schnelle Untersuchung möglicher Missbräuche durch große Ölkonzerne und regt zugleich die Wiedereinführung einer Übergewinnsteuer an.
Forderung nach Blitzuntersuchung
Der EU-Abgeordnete Rasmus Andresen hat die EU-Kommission aufgefordert, gegen die aus seiner Sicht massiv gestiegenen Ölpreise vorzugehen. „Gemeinsam mit den nationalen Kartellbehörden muss die EU eine Blitzuntersuchung über den Missbrauch durch die großen Öl-Konzerne vornehmen“, sagte Andresen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Wiedereinführung der Übergewinnsteuer
Gleichzeitig regte Andresen an, dass Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die vor wenigen Jahren eingesetzte „Übergewinnsteuer“ für Öl-Konzerne wieder in Kraft setzen solle. „Die Übergewinnsteuer hat während der ersten Phase des Ukraine-Kriegs dazu beigetragen, illegale Preistreiberei der Energiekonzerne Grenzen zu setzen“, so Andresen.
Spielraum für weitere Eingriffe
Andresen kritisierte in diesem Zusammenhang das Verhalten der Unternehmen. „Dass Öl-Konzerne die aktuelle Weltlage ausnutzen und unverschämt die Preise anheben, darf von der EU nicht akzeptiert werden“, sagte der EU-Abgeordnete dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Auch Maßnahmen, wie eine vorübergehende Deckelung des Öl-Preises, sollten geprüft werden.“
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