Die Zustände im AMEOS-Klinikum Osnabrück sorgen für massive Kritik. Die Grünen-Landtagsabgeordneten Nicolas Breer (Emsland) und Volker Bajus (Osnabrück) haben die sofortige Aufklärung der Vorfälle und die Beseitigung aller Missstände gefordert.
„Wir sind entsetzt. Dass in einem Krankenhaus so mit Menschen umgegangen wird, ist unerträglich. AMEOS muss die Vorfälle aufklären und umgehend alle Missstände beseitigen“, erklärten die beiden Abgeordneten in einer schriftlichen Stellungnahme.
Ging mit der Privatisierung alles den Bach runter?
Bereits seit längerem würden die Vorgänge im AMEOS-Klinikum beobachtet, erklärte Nicolas Breer, der auch Mitglied des Psychiatrieausschusses des Landes ist. „Die Vorwürfe wiegen schwer und sind glaubwürdig. Es ist gut, dass das Land AMEOS genau auf die Finger schaut und sich auch der Minister kümmert.“ Die Kritik an den Zuständen sei kein Einzelfall, führt Breer weiter aus.
Volker Bajus erinnert in diesem Zusammenhang an die Privatisierung des Landeskrankenhauses unter der damaligen CDU-Landesregierung unter Ministerpräsident Christian Wulff. „Seit dem Verkauf an den AMEOS-Konzern gibt es immer wieder Hinweise auf Vernachlässigung. Auch in Tarifverhandlungen hat sich der Konzern stets kompromisslos gezeigt und damit den Unmut der Mitarbeitenden auf sich gezogen“, kritisiert Bajus scharf.
Standards zwingend einhalten
Breer betont zudem, dass verbindliche Standards zwingend eingehalten werden müssen, um die Situation zu verbessern. „Mit der sogenannten ‘Richtlinie über die Ausstattung der stationären Einrichtungen der Psychiatrie und Psychosomatik (PPP-RL)’ sind Standards für die Versorgung definiert. Die müssen auch hier scharfgestellt und durchgesetzt werden, um das Personal zu entlasten und den Patienten eine gute Versorgung zu gewährleisten.“
Kämmerling und Henning zogen sich aus Beirat zurück
Die Kritik der Grünen reiht sich in eine wachsende Welle des Protests ein. Die Konsequenzen der Missstände sind bereits spürbar: Die niedersächsischen Landtagsabgeordneten Verena Kämmerling (CDU) und Frank Henning (SPD) haben als Reaktion auf die Vorfälle mit sofortiger Wirkung ihren Rücktritt aus dem Beirat des Klinikums erklärt.
