Die Grünen fordern laut einem Positionspapier, welches der „Spiegel“ zitiert, einen „Befreiungsschlag“ für die Deutsche Bahn. Sie streben eine komplette Schienenfinanzierungsreform sowie eine langfristig gesicherte Finanzierung an und betonen die Notwendigkeit einer effizient funktionierenden Bahn für Deutschland.
Grüne fordern Reform für die Deutsche Bahn
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Grünen, Heiko Knopf, und der bahnpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Matthias Gastel, äußern sich in ihrem Positionspapier deutlich: „Deutschland braucht eine Bahn, die funktioniert.“ Sie betonen, dass der Anspruch auf eine effizient arbeitende Bahn gewahrt bleiben muss, selbst wenn die „Schienenwege unter rollenden oder stehenden Rädern zerfallen“.
Forderung einer umfassenden Reform
Im Fokus ihrer Forderungen steht eine „komplette Reform der Schienenfinanzierung“ und eine „gesicherte Finanzierung über mehrere Jahre“ unter dem Dach der Deutschen Bahn. Sie unterstreichen, dass diese Reform „weder innerhalb noch außerhalb des Konzerns“ ausgebremst werden dürfe. Zusätzlich betonen die Autoren die Bedeutung des Anschlusses jeder Großstadt an den Fernverkehr und der zügigen Umsetzung des Deutschlandtakts.
Konflikt mit dem Koalitionspartner
Das Positionspapier zeigt eine klare Abgrenzung zum Koalitionspartner SPD, der eine grundlegende Reform des Bahn-Konzerns ablehnt. Die Grünen werfen der SPD vor, wichtige Neubauvorhaben zu blockieren, wie beispielsweise die geplante Verbindung von Hamburg nach Hannover, die durch den Wahlkreis von SPD-Chef Lars Klingbeil führen würde. „Der Ausbau hat für uns Priorität“, betonen die Autoren. Sie würden keine ICE-Schnellstrecken verhindern, nur weil diese durch einen Wahlkreis führen.
