Grüne bestehen auf Zeitplan für Heizungsgesetz

18. Mai 2023

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge besteht auf dem Zeitplan der Koalition für die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes. „Der Koalitionsausschuss hat gemeinsam mit Bundeskanzler Scholz entschieden, dass das Gesetz vor der Sommerpause im Deutschen Bundestag beschlossen werden soll“, sagte Dröge den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Das Gesetzesvorhaben wird nun im Parlament beraten und es ist die gemeinsame Verabredung der Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP, zeitnah ein gutes Gesetz zu beschließen und den Zeitplan einzuhalten.“ Damit schaffe die Koalition Sicherheit und Verlässlichkeit für Bürger schaffen. Die FDP hatte diesen Zeitplan zuletzt infrage gestellt: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte am Donnerstag, eine Verabschiedung vor der Sommerpause halte er für „ausgeschlossen“.

Foto: Heizung, über dts Nachrichtenagentur

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