Am Donnerstag wurde eine bundesweite Großrazzia im Islamistenmilieu mit über 800 Einsatzkräften durchgeführt, bei der auch umfangreiche Materialien sichergestellt wurden. Im Zentrum der Ermittlungen stand das umstrittene „Islamische Zentrum Hamburg“ und dessen mögliche Teilorganisationen.
Großrazzia im Islamistenmilieu
Bundesinnenministerium berichtete am Donnerstag von einer bundesweiten Großrazzia im Islamistenmilieu, an der mehr als 800 Einsatzkräfte beteiligt waren. Darunter waren auch Kräfte der Bundespolizei, des BKA und des Verfassungsschutzverbundes. Mehrere Islamwissenschaftler waren vor Ort anwesend. Die Durchsuchungen der Räumlichkeiten gestalteten sich zum Teil langwierig, insbesondere aufgrund umfangreicher Bibliotheksbestände, die geprüft werden mussten.
Sicherstellung umfangreicher Materialien
Große Mengen Bargeld, diverse IT-Geräte wie Mobiltelefone, Tablets, Laptops und USB-Sticks sowie CDs und verschiedene Schriftstücke wurden sichergestellt. „Das beschlagnahmte Material werde durch die Sicherheitsbehörden des Bundes ausgewertet“, so das Ministerium. Die betroffenen Personen hätten sich bei den Durchsuchungsmaßnahmen „kooperativ“ verhalten und es konnten „ohne Zwischenfälle“ durchgeführt werden. Bis zu 54 Objekte in sieben Bundesländern wurden insgesamt durchsucht.
Fokus auf das „Islamische Zentrum Hamburg“
Hintergrund der Razzia und Ermittlungen sind Vorwürfe gegen das „Islamische Zentrum Hamburg“ und dessen mögliche Teilorganisationen. Es besteht der Verdacht, dass sich das IZH gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet und somit Verbotsgründe erfüllt. Zudem wird ermittelt, ob das IZH die in Deutschland verbotenen Aktivitäten der libanesischen Terrororganisation Hisbollah unterstützt. Andere Organisationen stehen unter Verdacht, Teilorganisationen des IZH zu sein. Das vereinsrechtliche Ermittlungsverfahren werde „ergebnisoffen“ geführt, so das Bundesinnenministerium.
