Das Vereinigte Königreich wird Teile seiner Waffenlieferungen an Israel aussetzen. Dies geschieht aufgrund des „klaren Risikos“, dass solche Importe für „schwerwiegende Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht“ genutzt werden könnten, erklärte der britische Außenminister David Lammy.
Waffenlieferungen teilweise ausgesetzt
Der britische Außenminister David Lammy hat bekannt gegeben, dass Großbritannien einen Teil seiner Waffenlieferungen an Israel aussetzen wird. Dieser Schritt folgt nach einer zweimonatigen Überprüfung der Exportlizenzen. Grund für die Entscheidung sei das „klare Risiko“, dass gelieferte Komponenten dazu verwendet werden könnten, „schwerwiegende Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht“ zu begehen, insbesondere im Kontext des Krieges im Gazastreifen.
Subtile Unterstützung für Israel bleibt
Trotz der teilweisen Aussetzung der Waffenlieferungen betont Lammy, dass das Vereinigte Königreich weiterhin Israels Recht auf Selbstverteidigung unterstützt. „Dies ist eine zukunftsgerichtete Bewertung, keine Feststellung der Unschuld oder Schuld, und es greift keine zukünftigen Entscheidungen der zuständigen Gerichte vor“, so Lammy.
Auswirkungen und Details des Lieferstopps
Die aktuelle Aussetzung betrifft rund 30 der insgesamt etwa 350 Lizenzen für Waffenlieferungen an Israel. Konkret sollen keine Komponenten mehr geliefert werden, die für die Bekämpfung von Bodenzielen aus der Luft dienlich sind, wie etwa Ersatzteile für Drohnen, Hubschrauber oder Militärflugzeuge oder Zieloptiken.
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