Der scheidende Ex-Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) äußert sich besorgt über den zunehmend aggressiven Umgang im Deutschen Bundestag. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ kritisierte Gröhe die Rolle der Sozialen Medien und der AfD für die Verschärfung des Tons im Parlament.
Zunehmend schärferer Umgang im Parlament
Hermann Gröhe</strong), Ex-Bundesgesundheitsminister und langjähriges Mitglied des Deutschen Bundestages, beklagt in einem Interview mit der "Rheinischen Post", dass der Umgang im Parlament "in den letzten Jahren deutlich schärfer geworden" sei. Er sieht die Verantwortung hierfür unter anderem bei den Sozialen Medien, deren Algorithmen dazu neigen, polarisierende Aussagen zu belohnen. Darüber hinaus kritisiert Gröhe die AfD, die seiner Meinung nach mit einer "hasserfüllt auftretenden" Haltung zur Verschärfung des Diskurses beitrage.
Kritik an der AfD
Laut Gröhe spricht die AfD mit Verachtung von sogenannten „Systemparteien“ und fördert mit ihren Hassreden die Spaltung in der Gesellschaft. Er berichtet von einem persönlichen Erlebnis, bei dem ihm ein AfD-Abgeordneter zugerufen habe, dass er in den „Knast“ gehöre. Gröhe betont, dass besonders Frauen im Parlament noch weitaus schlimmere Beschimpfungen ertragen müssten.
Zurückdrängen des Einflusses radikaler Kräfte
Auf die Frage, wie der Einfluss der AfD in den Parlamenten vermindert werden könne, erklärte Gröhe, heute CDU-Generalsekretär a. D., dass es schwierig sei, manche Wähler zurückzugewinnen. Dennoch sieht er die Parteien der Mitte in der Verantwortung, insbesondere dort zu handeln, wo Menschen berechtigte Sorgen angesichts von unkontrollierter Zuwanderung hätten. Gröhe führt an, dass schwerste Straftaten von Ausreisepflichtigen, wie jüngst in Aschaffenburg geschehen, Empörung hervorrufen. Die Parteien müssten zeigen, dass sie in der Lage seien, Probleme zu lösen und Sicherheit zu gewährleisten, um das Erstarken radikaler Kräfte zu verhindern.
Nach 30 Jahren im Bundestag wird Gröhe bei den kommenden Wahlen nicht mehr antreten. Die aktuelle Legislaturperiode ist somit seine letzte als Abgeordneter in Berlin.
