Mit Blick auf die irreguläre Migration in der Europäischen Union hält Migrationsexperte Gerald Knaus verstärkte Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen für wirkungslos. Er argumentiert, gängige Grenzkontrollen stellen keine nachhaltige Lösung dar und fordert eine Neugestaltung der Migrationspolitik.
Grenzkontrollen in der Kritik
Der Migrationsexperte Gerald Knaus, Leiter des Thinktanks Europäische Stabilitätsinitiative, äußerte Bedenken gegenüber verschärften Grenzkontrollen als Mittel zur Eindämmung irregulärer Migration in der EU. In einem Gespräch mit der “Rheinischen Post” sagte Knaus: “Migranten lassen sich so nicht von Grenzübertritten abhalten, sie werden es immer wieder versuchen, denn sie bleiben ja in der EU”. Aus diesem Grund sei die Effektivität der Maßnahmen zweifelhaft.
Zurückweisung ohne Verfahren EU-rechtswidrig
Knaus kritisierte besonders die “flexiblen Schwerpunktkontrollen” an den deutschen Grenzen zu Polen und Tschechien, die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angeordnet wurden. Diese bezeichnete er als “im besten Fall ein Placebo”. Der Experte betonte, dass eine Zurückweisung ohne Verfahren EU-rechtswidrig sei, wenn ein Mensch einen Asylantrag stellt. “Daher sind bisher alle Binnengrenzkontrollen in der EU gescheitert. Sie reduzieren keine Asylanträge”, so Knaus.
Appell an eine Neuausrichtung der Migrationspolitik
Laut Knaus benötige die EU eine effektivere Migrationspolitik, die dazu führe, dass grundsätzlich weniger Menschen irregulär in die Union einreisen. Seine Kernbotschaft lautet: “Wir brauchen eine andere Politik, die dazu führt, dass grundsätzlich weniger Menschen irregulär in die EU kommen”. Mit dieser Forderung lenkt er den Fokus auf strukturelle Änderungen und langfristige Lösungen, statt kurzfristige Kontrollmaßnahmen an den Binnengrenzen.
