Nachdem Freitag bekannt wurde, dass 14 Millionen Euro aus der klammen Stadtkasse bei der bremisch-australischen Greensill-Bank womöglich dauerhaft verloren sind, wird Oberbürgermeister Wolfgang Griesert aufgefordert eine Sondersitzung des Finanzausschusses einzuberufen – die Sitzung soll öffentlich sein.
Archivfoto: Finanzvorstand Thomas Fillep im Ratssitzungssaal
In einem unserer Redaktion vorliegenden Schreiben wird der Oberbürgermeister unter Verweis auf die geltende Geschäftsordnung dazu aufgefordert eine Sondersitzung des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiliungssteuerung zum Thema “Greensill” einzuberufen.
Mindestens ein Drittel der Ausschussmitglieder sind notwendig, damit der OB die gewünschte Sitzung einberuft. Neben dem Ausschussvorsitzenden Günter Sandfort (CDU) wird der OB auch von den weiteren Ausschussmitgliedern Dr. Fritz Brickwedde, Burkhard Jasper und Dr. Christian Münzer (alle CDU) zur Einberufung der Sondersitzung aufgefordert. Unterstützung soll dieses Vorhaben auch bei Michael Hagedorn (Grüne) finden, der dem Ausschuss stellvertretend vorsteht.
Zentrale Frage: Was kann die Stadt Osnabrück sich jetzt noch leisten?
Die Antragsteller erwarten von der Sitzung, dass die Verwaltung dem Ausschuss detailliert die Hintergründe erläutert, die zu diesem Verlust geführt haben. Außerdem soll geklärt werden, ob die derzeit geltende Finanzrichtlinie aus dem Jahr 2017 ausreicht, um die Stadt vor derartigen Verlusten wirksam zu schützen und welche weiteren Maßnahmen erforderlich sind.
Den jetzt voraussichtlich entstandenen Verlust bezeichnen die Antragsteller als “desaströs” und stellen die Frage, welche Auswirkungen der Millionenverlust auf mittelfristig geplante Vorhaben und Projekte haben wird.
