Die Skepsis gegenüber der aktuellen Arbeitsweise innerhalb der Ampel-Koalition wird von der Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) klar zum Ausdruck gebracht, wobei sie betont, dass ein effektives und konstruktives Zusammenarbeiten höchste Priorität haben sollte.
Ungewollter Streit innerhalb der Koalition
Als “kritisch” bezeichnet Bundesbauministerin Klara Geywitz die jüngsten Uneinigkeiten innerhalb der Ampel-Koalition nach der Sommerpause. “Ein Traumstart sieht sicherlich anders aus”, äußerte sie in einem Interview mit den Sendern RTL und ntv. Ursprünglich war eine Zusammenarbeit mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) geplant, um ein neues Hilfspaket für die Bauwirtschaft im Zuge seines “Wachstumschancengesetzes” zu präsentieren. Doch diese Pläne wurden durch Familienministerin Lisa Paus (Die Grünen) durchkreuzt, die den Kabinettsbeschluss überraschend stoppte. “Ich war irritiert und ich glaube, da bin ich nicht alleine”, kommentierte Geywitz diesen Vorfall.
Auswirkungen auf zukünftige Zusammenarbeit
Nach vorausgegangenen Diskussionen um das Heizungsgesetz hatte Geywitz auf eine Verbesserung der Zusammenarbeit innerhalb der Koalition gehofft. “Das ist nicht nur die Position von Olaf Scholz, sondern auch von Christian Lindner und die von Robert Habeck, dass Schluss sein muss mit Streit in der Ampel”, stellte sie klar. Sie unterstrich zudem ihre Absicht, den Rat des Kanzlers an seine Fachminister umzusetzen und erst die Probleme in ihrem jeweiligen Bereich zu lösen und danach die Ergebnisse der Öffentlichkeit zu präsentieren. Ob dieser Ansatz für zukünftige Zusammenarbeit erfolgreich sein wird, bleibt abzuwarten.
