Nach dem jüngsten Gewaltausbruch in Syrien sieht die Bundesregierung kaum Möglichkeiten für eine Rückkehr syrischer Flüchtlinge. Trotz Bemühungen, die freiwillige Rückkehr zu fördern, ist eine Stabilisierung der Lage nicht erkennbar, und eine Rückkehr erscheint momentan nicht realisierbar.
Keine Aussicht auf Rückkehr
Ein Sprecher des Innenministeriums erläuterte am Montag in Berlin, dass es weiterhin Bestrebungen gebe, die freiwillige Rückkehr syrischer Flüchtlinge zu fördern. Dabei spiele auch ein Entscheidungsstopp des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge eine Rolle. Ferner sei geplant, Reisen nach Syrien zu ermöglichen, ohne dass Personen ihren Schutzstatus verlieren. Doch betonte der Sprecher auch: „Das stehe alles unter der Prämisse einer weiteren Stabilisierung der Lage, ‚und aktuell können wir die ja leider nicht beobachten‘.“ Somit gebe es für eine größere Zahl von Syrern aus Deutschland „noch gar keine Rückkehrmöglichkeiten“, was auch entscheidend sei, um den Schutzstatus zukünftig überprüfen zu können.
Kontaktaufbau mit neuen syrischen Machthabern
Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes äußerte gegenüber der dts Nachrichtenagentur, dass der Kontaktaufbau mit den neuen syrischen Machthabern trotz des aktuellen Gewaltausbruchs ein „laufender Prozess“ sei. Seit Jahresbeginn würden Gespräche mit Kollegen vor Ort geführt, die insbesondere in Kooperation mit der EU-Delegation stattfänden. Ziel sei es, in die verschiedenen Gesprächskanäle hinein zu wirken und den Austausch fortzusetzen.
Scharfe Verurteilung der Gewalt
Bereits am Vortag hatte das Auswärtige Amt den neuen Ausbruch von Gewalt in den syrischen Regionen Tartus, Latakia und Homs scharf verurteilt. Die Übergangsregierung wurde eindringlich aufgefordert, weitere Übergriffe zu verhindern, die Fälle aufzuklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
