Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will das deutsche Gesundheitssystem besser auf mögliche Kriegsszenarien vorbereiten. Im Mittelpunkt stehen dabei klare Zuständigkeiten, gesicherte Kommunikationswege und ausreichende Kapazitäten für die Versorgung der Bevölkerung sowie für Verletzte von Bundeswehr und Nato-Partnern. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Gesundheitssicherstellung kündigte Warken für den Sommer an.
Gesundheitssystem auf Verteidigungsfall ausrichten
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht Deutschland im Gesundheitsbereich bislang nicht ausreichend auf Kriegs- und Krisenszenarien vorbereitet. „Darauf sind wir bislang zu wenig vorbereitet“, sagte Warken der „Welt am Sonntag“. Es gehe darum, die Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung sicherzustellen und zugleich Verletzte der Bundeswehr oder von unseren Nato-Partnern zu versorgen.
Dafür brauche man nach ihren Worten klare Zuständigkeiten, funktionierende Kommunikationswege, ausreichende Behandlungskapazitäten und gegebenenfalls auch Bevorratung von Arzneimitteln und Medizinprodukten. „Dazu legen wir im Sommer den Entwurf zu einem Gesundheitssicherstellungsgesetz vor, mit dem wir diese Flanke schließen wollen“, kündigte sie in der „Welt am Sonntag“ an.
Zuständigkeiten zwischen Ministerien noch ungeklärt
Offen ist Warken zufolge, welches Regierungsressort künftig die Verantwortung für diese Aufgabe tragen soll. „Das klären wir mit dem Verteidigungs- und dem Innenministerium“, sagte Warken weiter der „Welt am Sonntag“. „Für die Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung werden wir mit dem Gesetz zuständig und arbeiten eng mit der Bundeswehr zusammen.“ Wichtig sei es, keine Doppelstrukturen zu schaffen.
Die neue Gemeinschaftsaufgabe sei eine große Herausforderung, betonte sie. Dafür brauche es „personelle und finanzielle Ressourcen“, so Warken in der „Welt am Sonntag“.
Schwachstellen bei Datenlage und Ausbildung
Die größten Schwachstellen im System sieht Warken „beim Lagebild, bei der Datenlage und bei der Qualifikation“. Die Ausbildung müsse stärker auf Krisenlagen ausgerichtet werden: „Wo gibt es Kapazitäten? Wer hat Know-how für Kriegsverletzungen? Wie kann man Freiwillige gewinnen? Das ist eine neue Aufgabe.“ Unklar sei bislang zum Beispiel, „wie viele Beschäftigte im Gesundheitssystem auf Kriegslagen passende Kenntnisse haben“. Bislang werde das nicht zentral zusammengeführt. „Jetzt müsse man es speziell erfassen“, machte sie in der „Welt am Sonntag“ deutlich.
Eine besondere Rolle spielen im Verteidigungsfall nach ihren Worten Krankenhäuser. Angesprochen auf die geplante Schließung zahlreicher kleiner Kliniken auf dem Land im Zuge der Krankenhausreform sagte Warken der „Welt am Sonntag“: „Wir können nicht Strukturen offenhalten, nur weil vielleicht ein Verteidigungsszenario eintritt. Aber wir müssen bei der Krankenhausreform mitdenken, welche Kapazitäten im Krisenfall gerade in der Fläche gebraucht werden.“
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