Bundesfamilienministerin Lisa Paus verspricht einen baldigen Paradigmenwechsel in der Familienpolitik durch die Einführung der Kindergrundsicherung und Reformen im Pflegebereich.
Kindergrundsicherung auf dem Weg
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) gab an, dass der Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung fast fertig sei. „Der Finanzminister muss natürlich darauf achten, dass wir als Bundesregierung insgesamt innerhalb der verfassungsmäßigen Grenzen liegen“, erklärte sie im „RTL-Nachtjournal“. Paus betonte, dass die Kindergrundsicherung zu Verbesserungen für alle Familien in Deutschland führen würde, da die Antragsstellung vereinfacht würde und es Leistungsverbesserungen gäbe. „Es wird auch Leistungsverbesserungen geben“, fügte sie hinzu. Sie hofft, dass die Kindergrundsicherung verdeckte Armut beheben und Familien mehr materielle Sicherheit bieten würde.
Reformen im Pflegebereich
Darüber hinaus plant Paus Reformen im Pflegezeitgesetz und im Familienpflegezeitgesetz. Ihr Ziel ist es, mehr Flexibilität und einen Rechtsanspruch zu gewährleisten. „Oft ist es auch so, dass die direkten Familienangehörigen vielleicht nicht noch zu Hause leben, aber dass andere Freunde in der Nachbarschaft sich kümmern, auch solche Dinge zu ermöglichen, die jetzt im Gesetz nicht vorgesehen sind“, erklärte sie. Paus äußerte zudem Bedenken, dass Menschen, die Angehörige pflegen, automatisch damit rechnen müssten, in Altersarmut zu geraten. Sie schlug vor, dass eine Lohnersatzleistung ähnlich dem Elterngeld eine wichtige Maßnahme sein könnte.
