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Startseite Deutschland & die WeltGeorgien: Kawelaschwili neuer Präsident trotz Protesten und Boykott
Deutschland & die Welt

Georgien: Kawelaschwili neuer Präsident trotz Protesten und Boykott

von mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet 14. Dezember 2024
von mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet 14. Dezember 2024
Foto: dts
21

Micheil Kawelaschwili ist als neuer Präsident Georgiens gewählt worden. Die Wahl erfolgte durch eine Versammlung aus Parlamentsabgeordneten und Lokalpolitikern in Tiflis, wobei der ehemalige Fußballspieler und einzige Kandidat als ultrarechts und kremlfreundlich gilt. Die Opposition boykottierte die Abstimmung aufgrund von Betrugsvorwürfen bei den vorangegangenen Parlamentswahlen.

Kritik an der Wahl

Micheil Kawelaschwili, der von der Regierungspartei Georgischer Traum unterstützt wird, ist in Tiflis zum Präsidenten gewählt worden. Er ist der erste Präsident Georgiens, der nicht direkt von der Bevölkerung, sondern von einer Wahlversammlung gewählt wurde. Die Opposition und die bisherige Amtsinhaberin kämpfen mit Zweifeln an der Legitimität dieser Wahl.

Opposition und Proteste

Die Opposition boykottierte die Präsidentschaftswahl, da sie das Ergebnis der Parlamentswahl von Ende Oktober nicht anerkennt. Auch Salome Surabischwili, die bisherige proeuropäische Präsidentin, kündigte bereits im Vorfeld an, das Ergebnis nicht anzuerkennen. Die jüngsten Wochen waren geprägt von proeuropäischen Protesten gegen die amtierende Regierung.

Unruhen in Aussicht

Am Samstag fanden erneut Demonstrationen in Tiflis statt, wobei am Abend Ausschreitungen befürchtet wurden. Georgien, das seit einem Jahr den Status als EU-Beitrittskandidat innehat, sieht sich durch die jüngsten Ereignisse in einem politischen Spannungsfeld. Trotz der Proteste bleibt die Regierung unter dem Einfluss der Regierungspartei Georgischer Traum.

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mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet

Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

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