Über das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan sind laut “Welt am Sonntag” mehrere als Gefährder eingestufte Personen in die Bundesrepublik eingereist. Es wird ermittelt, ob einige Einreisegenehmigungen möglicherweise zu Unrecht erteilt wurden, doch die Bundesregierung gibt zu dem Thema keine Auskünfte.
Einreise von Gefährdern nach Deutschland
Die “Welt am Sonntag” berichtet, dass über das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan mehrere Personen, die als Gefährder eingestuft sind, in Deutschland eingereist sind. Die genaue Anzahl der Personen, die nun im Fokus der Behörden stehen, ist unbekannt, es wird jedoch von “vereinzelten” ausgestellten Visa gesprochen.
Ermittlungen wegen möglicher zu Unrecht erteilter Einreisegenehmigungen
Es laufen derzeit Untersuchungen der Staatsanwaltschaften in Berlin und Cottbus aufgrund der möglichen unrechtmäßigen Erteilungen von Einreisegenehmigungen für afghanische Staatsbürger. Die Bundesregierung enthielt sich bisher dazu, weitere Informationen zu diesem Thema preiszugeben.
Evakuierungsaktion der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit
Laut der “Welt am Sonntag” hat die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) seit der Machtübernahme der Taliban insgesamt 11.000 Menschen aus Afghanistan nach Pakistan transportiert. Dort konnten die Evakuierten dann in der deutschen Botschaft Anträge auf ein Einreisevisum stellen. Die GIZ machte keine Angaben zu den Kosten dieser Aktion.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Detlef Seif äußerte Kritik an der Informationspolitik der Bundesregierung. “Die Ampel verheimlicht wichtige Informationen und verstärkt den Eindruck, dass es sich bei der Visa-Affäre nur um die Spitze eines Eisbergs handelt”, sagte er gegenüber der “Welt am Sonntag”. Er bezeichnete dies als mangelnden Respekt vor dem Fragerecht des Parlaments und ein seltsames Verständnis von Demokratie.
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