Am frühen Montagabend (7. Oktober) versammelten sich etwa 200 engagierte Bürgerinnen und Bürger vor der Stadtbibliothek am Markt in Osnabrück zu einer Mahnwache und Kundgebung, um der Opfer des Terrorangriffs der Hamas auf Israel zu gedenken.
Größtes Massaker seit der Shoa
Die Veranstaltung, die von einer Gruppe überwiegend aus akademischen und aktivistischen Kreisen organisiert wurde, sollte ein klares Zeichen gegen das Vergessen setzen und zur Reflexion über die Folgen des Angriffs aufrufen. Die Organisatoren zeigten sich enttäuscht über das ausbleibende Gedenken an das größte Massaker an Jüdinnen und Juden seit der Shoah und forderten mehr Solidarität mit dem Staat Israel.
Im Mittelpunkt der Mahnwache standen das Gedenken an die Opfer und die Aufforderung zu verstärkter Unterstützung jüdischer Gemeinden. Die Teilnehmenden setzten sich gegen Antisemitismus und für den Schutz der Menschenrechte ein – die Wortbeiträge dazu wurden im Vorfeld aufgenommen und unter den Arkaden der Stadtbibliothek abgespielt, um die anonymen Sprecherinnen und Sprecher zu schützen.
Sicherheitslage bleibt angespannt
Im Vorfeld des Jahrestags waren die deutschen Sicherheitsbehörden in erhöhter Alarmbereitschaft. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte sich in der Woche zuvor mit den Spitzen von Bundeskriminalamt, Bundespolizei und Verfassungsschutz beraten. Ein zentrales Thema war der Anstieg antisemitischer Straftaten seit dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023. „Wir müssen alles tun, um Jüdinnen und Juden zu schützen“, erklärte die Ministerin.
Seit dem Terrorangriff haben die Sicherheitsbehörden einen deutlichen Anstieg antisemitischer Vorfälle in Deutschland verzeichnet. Allein im Jahr 2024 wurden bis Anfang Oktober über 3.200 solcher Straftaten registriert, ein Großteil im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt. Extremistische Strömungen, insbesondere aus islamistischen Kreisen, nutzen Antisemitismus zur Mobilisierung, was die Gefahr gewalttätiger Übergriffe auf jüdische Einrichtungen erhöht.
Die Bundesregierung und die Länder reagieren mit verstärkten Schutzmaßnahmen für jüdische und israelische Einrichtungen sowie einem härteren Vorgehen gegen islamistische Vereinigungen. Faeser betonte die Notwendigkeit einer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung im Kampf gegen Hass und Antisemitismus. „Wir müssen als Gesellschaft sichtbar an der Seite der jüdischen Gemeinschaft stehen“, forderte sie. Die Mahnwache in Osnabrück schloss sich diesen Appellen an und stellte ein wichtiges Zeichen für Solidarität und den Schutz der jüdischen Bevölkerung dar.
So ist die Situation in Osnabrück
Seit dem Ausbruch des Nahostkonflikts im Oktober 2023 sieht sich auch die Polizei in Osnabrück mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert, wie man auf Anfrage unserer Redaktion mitteilte. Besonders problematisch gestaltet sich demnach die Identifizierung verfassungswidriger Symbole und Parolen bei Kundgebungen und Demonstrationen. „In einigen Fällen wurden im Rahmen örtlicher Versammlungen verbotene Symbole oder Zeichen verfassungsfeindlicher Organisationen festgestellt“, so Polizeisprecher Jannis Gervelmeyer.
Wie die Polizeiinspektion Osnabrück weiter berichtete, ist es seit Beginn der Eskalation zu einem Anstieg von Straftaten gekommen. Diese konzentrieren sich hauptsächlich auf Beleidigung, Sachbeschädigung und Volksverhetzung. Auffällig sei, dass insbesondere Beleidigungs- und Volksverhetzungsdelikte nahezu ausschließlich in den sozialen Medien gemeldet und verfolgt wurden.
Schutz jüdischer Einrichtungen erhöht
Trotz der angespannten Lage wurden der Polizeiinspektion Osnabrück bisher jedoch keine antisemitischen Bedrohungen oder Körperverletzungsdelikte gegenüber jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern gemeldet. Seit dem Überfall der Hamas auf Israel sind jedoch die Sicherheitsvorkehrungen auch in der Friedensstadt verstärkt worden. Dies betrifft insbesondere den Schutz jüdischer Einrichtungen.
„Der Polizei Osnabrück ist bewusst, dass diese Vorkommnisse bei einzelnen Bürgerinnen und Bürgern zu einer Einschränkung des Sicherheitsempfindens führen können. Deshalb ist uns auch der enge und intensive Austausch mit der Jüdischen Gemeinde hier in Osnabrück besonders wichtig“, so der Leiter der Polizeiinspektion, Oliver Voges.
