Vor der Ukraine-Konferenz in der Schweiz äußert sich der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) zur schweren Wahrnehmung des Begriffs “Zeitenwende” in Deutschland. Gabriel bezeichnet die Herausforderung, den gesellschaftlichen Wandel durch den Ukraine-Konflikt zu verstehen, als “eine politische Führungsaufgabe”.
Die Deutung einer “Zeitenwende”
Sigmar Gabriel (SPD), ehemaliger Außenminister und jetziger Vorsitzender der Atlantik-Brücke, macht eine ernste Bemerkung über die öffentliche Wahrnehmung des Begriffs “Zeitenwende” in Deutschland. In einem Gespräch mit “Ippen-Media” sagte Gabriel: “Zeitenwende in dem Sinne, dass wir uns einer ganz neuen Realität stellen, in der Krieg wieder möglich ist – das ist bei der Mehrzahl der Menschen in Deutschland nicht wirklich angekommen.” Dabei weist er auf die unsichere und unklare Haltung vieler Deutscher zum Krieg in der Ukraine hin.
Für das Verständnis der Auswirkungen des Ukraine-Konflikts fordert Gabriel politisches Engagement. “Die nötige Klarheit über die Zeitenwende herzustellen, sei eine politische Führungsaufgabe”, so der SPD-Politiker. Zudem bewertet er die politische Transformation Russlands unter Putin kritisch: “So traurig es ist, Russland hat sich unter Putin zu einem Schurkenstaat entwickelt. Auch wenn der Blick in die Gegenwart erschreckend ist und Angst machen kann: Wir dürfen nicht wegsehen.”
Ukraine-Konferenz in der Schweiz
Die angesprochene Ukraine-Konferenz findet am 15. und 16. Juni in der Nähe von Luzern am Vierwaldstättersee statt. Die Schweizer Regierung hat, nach eigenen Angaben, 160 Delegationen eingeladen, jedoch wird Russland nicht an der Konferenz teilnehmen.
Olaf Scholz (SPD), der aktuelle Bundeskanzler, hatte den Begriff “Zeitenwende” drei Tage nach dem Beginn des russischen Großangriffs auf die Ukraine im Februar 2022 geprägt. Damit bezeichnete er eine radikale Richtungsänderung in der deutschen Außenpolitik.
Gabriel unterstreicht die Bedeutung dieser Veränderungen: “Indem wir die Gefahren für Europa in den Blick nehmen, können wir sie am besten bannen.” Es bleibt abzuwarten, ob die bevorstehende Ukraine-Konferenz in der Schweiz zur Klärung und Bewältigung der geopolitischen “Zeitenwende” beitragen kann.
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