Der Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Hans Leijtens, erwägt, finanzielle Zuschüsse an die griechische Küstenwache einzufrieren, sollte diese weiterhin sogenannte Pushbacks von Migranten in der Ägäis durchführen. „Mich erreichen noch immer Berichte über Unregelmäßigkeiten in einigen Mitgliedstaaten“, erklärte Leijtens gegenüber dem „Spiegel“.
Strengere Vorgaben für den Grenzschutz
Um unrechtmäßige Praktiken zu verhindern, plant Hans Leijtens, die Rechte von Migranten in den gemeinsamen Operationsplänen von Frontex und den lokalen Sicherheitsbehörden klarer zu verankern. „Dann habe ich eine bessere Grundlage, um die Zusammenarbeit einzuschränken oder zu beenden“, sagte Leijtens. Bei den Einsätzen an der EU-Außengrenze unterstützt die EU-Grenzschutzagentur hauptsächlich die Schiffe der Mitgliedstaaten finanziell.
Vorwürfe gegen die griechische Küstenwache
Die griechische Küstenwache steht seit Jahren unter Druck, da ihr vorgeworfen wird, Migranten auf antriebslosen Rettungsflößen im Meer auszusetzen. Recherchen des „Spiegel“ und anderer Partner hatten die illegalen Methoden aufgedeckt. Die Enthüllungen führten auch zum Rücktritt von Leijtens` Vorgänger, Fabrice Leggeri.
Konsequenzen bei Rechtsverstößen
Frontex-Direktor Hans Leijtens betonte: „Ich betone in all meinen Gesprächen, dass wir so nicht arbeiten können.“ Er stellte klar, dass die Einhaltung des europäischen Rechts eine oberste Priorität für Frontex sei. „Besonders wichtig ist mir: Wenn wir die Mitgliedstaaten über mögliche Rechtsbrüche informieren, müssen diese das ernsthaft untersuchen – und, wenn nötig, auch dienstrechtliche Konsequenzen ziehen.“
