Friedrich Merz ist offiziell als zehnter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland vereidigt worden. Nachdem er im zweiten Wahlgang im Bundestag die benötigte Mehrheit erreichte, erhielt er am Dienstagnachmittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde. Das neue Regierungsbündnis aus CDU/CSU und SPD stellt damit den Nachfolger im Amt.
Vereidigung im Schloss Bellevue
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte am Dienstagnachmittag im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde an den neuen Kanzler. Damit ist Friedrich Merz nun auch rechtlich im Amt. Steinmeier gratulierte dem CDU-Chef „mit kleiner Verspätung“ aber „von Herzen“ zur Wahl, wie er bei der Übergabe der Urkunde betonte.
Zweiter Wahlgang im Bundestag entscheidet
Im Bundestag hatte Friedrich Merz (CDU) im zweiten Wahlgang 325 Ja-Stimmen erhalten. 289 Abgeordnete stimmten gegen ihn, ein Abgeordneter enthielt sich. Darüber hinaus waren drei Stimmen ungültig und zwölf Stimmen wurden nicht abgegeben. Die neue Koalition, bestehend aus CDU/CSU und SPD, kommt gemeinsam auf 328 Abgeordnete.
Im ersten Wahlgang hatte Merz zuvor nur 310 Stimmen erhalten und somit die erforderliche Mehrheit verfehlt. Es ist damit das erste Mal, dass ein designierter Kanzler nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen im Bundestag im ersten Wahlgang gescheitert ist.
Hintergrund: Die neue Regierungskoalition
Die neue Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD bildet die Mehrheit im Bundestag und trägt Friedrich Merz als zehnten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Laut Agenturmeldungen gab es bei der Wahl zwölf nicht abgegebene Stimmen sowie eine Enthaltung. Drei Stimmen wurden als ungültig gewertet.
Mit der offiziellen Ernennung durch das Staatsoberhaupt ist Merz nun auch rechtlich im Amt. „Mit kleiner Verspätung, aber von Herzen gratuliere ich Ihnen zur Wahl“, sagte Steinmeier laut Quelle. Die CDU, CSU und SPD verfügen gemeinsam über 328 Mandate im Bundestag.
