Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat nach der Münchner Sicherheitskonferenz vor einer Rückkehr zur sicherheitspolitischen Bequemlichkeit gewarnt und auf eine veränderte weltpolitische Lage hingewiesen. Zugleich betonte er im Gespräch mit der „Rheinischen Post“ die Bedeutung der transatlantischen Partnerschaft sowie die zentrale Rolle der Nationalstaaten in Sicherheitsfragen.
Warnung vor Rückfall in alte Bequemlichkeiten
Thorsten Frei
Der CDU-Politiker stellte die aktuelle Situation in einen historischen Kontext. „Seit 80 Jahren leben wir in Frieden, Freiheit und Wohlstand. Seit drei Generationen können wir etwas aufbauen. Das ist ganz wunderbar und ein Sonderfall der Geschichte, den es so in früheren Zeiten wohl nicht gegeben hat“, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“.
Transatlantische Beziehungen „auf Augenhöhe“
Trotz der angespannten weltpolitischen Lage zeigte sich Frei zuversichtlich im Hinblick auf das Verhältnis zu den USA. Mit Blick auf die Rede von US-Außenminister Marco Rubio sagte er der „Rheinischen Post“: „Dennoch glaube er an eine Fortsetzung der transatlantischen Beziehungen auch nach der Rede von US-Außenminister Marco Rubio: ‚Natürlich besitzen wir als drittgrößte Volkswirtschaft im Verbund mit unseren europäischen Freunden die Möglichkeiten und Fähigkeiten, eine Partnerschaft auf Augenhöhe aufzubauen. Und genau darum hat der US-Außenminister eindringlich geworben. Die transatlantischen Beziehungen mögen sich wandeln, aber sie bleiben eng und vielseitig.’“
Rolle der Nationalstaaten und europäische Sicherheitsarchitektur
Zugleich unterstrich Frei die Bedeutung der Nationalstaaten in sicherheitspolitischen Fragen. „Nun, gerade in Sicherheitsfragen spielen die Nationalstaaten eine zentrale Rolle. Und man muss auch aufpassen, dass man in so turbulenten Zeiten nicht zu viele Debatten über die Strukturen führt“, sagte er der „Rheinischen Post“.
Mit Blick auf die Rolle der EU in der Sicherheitsarchitektur Europas verwies Frei auf die Aktivitäten von CDU-Chef Friedrich Merz. „Friedrich Merz hat nach der Regierungsübernahme den schnellen und intensiven Kontakt zu Frankreich und Polen gesucht, auch zu Italien und dem Vereinigten Königreich. Denn für eine glaubwürdige europäische Sicherheitsarchitektur braucht es auch die Briten“, sagte Frei der „Rheinischen Post“.
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